Donnerstag, 24. November 2016

EU-Parlamentspräsident Schulz wechselt in deutsche Bundespolitik

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz wechselt in die deutsche Bundespolitik. Das bestätigte er dem ARD-Europastudio nach Angaben des Senders in der Nacht auf Donnerstag. Demnach will sich Schulz am Vormittag in Brüssel äußern. Zuvor hatte bereits die „Süddeutsche Zeitung“ über einen bevorstehenden Wechsel berichtet. Offen ist, ob er Außenminister, SPD-Kanzlerkandidat oder sogar beides wird.

Martin Schulz will von Brüssel nach Berlin wechseln.
Martin Schulz will von Brüssel nach Berlin wechseln. - Foto: © LaPresse

Schulz soll nach Angaben aus Parteikreisen auf Platz eins der nordrhein-westfälischen SPD-Landesliste bei der Bundestagswahl 2017 antreten, schreibt die „Süddeutsche“. Diese Entscheidung sei am Mittwochabend in Kreisen der Landespartei schon kommuniziert worden. Lange hatte es geheißen, Schulz kämpfe um eine weitere Amtszeit an der Spitze der EU-Volksvertretung, die am heutigen Donnerstag ihre monatliche Plenartagung in Straßburg abschließt.

Nach der Europawahl 2014 hatten die beiden großen Fraktionen im Europaparlament vereinbart, jeweils zweieinhalb Jahre den Präsidentenposten zu besetzen. Nach dem Sozialdemokraten Schulz soll nun im Jänner ein Abgeordneter der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) gewählt werden. Als möglicher Anwärter auf den Posten des EU-Parlamentspräsidenten gilt auch ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas.

Martin Schulz als Alternative zu Sigmar Gabriel

Bei der Suche nach einem SPD-Kanzlerkandidaten gilt Schulz als mögliche Alternative zum Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel. Als weiteren Aspiranten hierfür nennt die „Süddeutsche“ Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz. Schulz ist auch als Nachfolger für Außenminister Frank-Walter Steinmeier im Gespräch, den die Große Koalition als gemeinsamen Kandidaten für die Wahl zum deutschen Bundespräsidenten im kommenden Februar aufgestellt hat.

Vizekanzler Gabriel hat als SPD-Chef das erste Zugriffsrecht in der „K-Frage“. Er ist aber noch unentschieden, ob er antritt. Sollte Gabriel wie schon im Jahr 2013 wegen seiner mäßigen Beliebtheitswerte verzichten, könnte die Stunde von Schulz schlagen. Er hatte bei der Europawahl 2014 als gesamteuropäischer Spitzenkandidat der Sozialdemokraten einen Achtungserfolg in Deutschland erzielen können.

Schulz gilt als leidenschaftlicher Europapolitiker und ist seit 1974 SPD-Mitglied. In dem kleinen Ort Würselen bei Aachen war er von 1987 bis 1998 Bürgermeister und Buchhändler. Dann begann in Brüssel der Aufstieg von „Mister Europa“, der ihn bis an die Spitze des EU-Parlaments führte, dem er seit 2012 vorsteht.

Martin Schulz, der Berlusconi-Schreck

Ein Eklat mit dem damaligen italienischen Ministerpräsidenten Berlusconi machte Schulz 2003 international bekannt. Schulz warf Berlusconi, der als EU-Ratspräsident zu einer Debatte nach Straßburg kam, ein „Virus der Interessenskonflikte“ vor. Berlusconi platzte der Kragen, er reagierte mit einem Nazi-Vergleich und schlug Schulz für die Rolle des Kapos in einem Konzentrationslager vor.

apa/dpa

stol