Montag, 26. Februar 2018

EU plant Sanktionen gegen Militär aus Myanmar

Die EU will mit Sanktionen auf die Vertreibung Hunderttausender muslimischer Rohingya aus Myanmar reagieren. Die Außenminister der Mitgliedstaaten brachten am Montag in Brüssel EU-Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen ranghohe Militärs aus dem südostasiatischen Land auf den Weg.

Eine Rohingya-Siedlung wurde dem Erdboden gleichgemacht Foto: APA (AFP)
Eine Rohingya-Siedlung wurde dem Erdboden gleichgemacht Foto: APA (AFP)

Zudem sollen bestehende Exportbeschränkungen für Waffen und bestimmte andere Güter noch einmal verschärft werden. Dabei geht es vor allem um solche, die zur Unterdrückung der Zivilbevölkerung eingesetzt werden können.

Die EU wirft den Militärs in Myanmar unter anderem Vergewaltigungen und Exekutionen vor. Aus Angst um ihr Leben sind inzwischen mehr als 680.000 Muslime aus dem mehrheitlichen buddhistischen Land ins muslimische Nachbarland Bangladesch geflohen. Die Vereinten Nationen bezeichnen das Vorgehen der Militärs als „ethnische Säuberung”. Bisher lässt Myanmar, wo Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi gemeinsam mit dem Militär an der Regierung ist, keine unabhängige Untersuchung zu.

Die EU-Sanktionen sollen nun ranghohe Militäroffiziere treffen, die für die schwerwiegenden und systematischen Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind.

Drei Friedensnobelpreisträgerinnen haben unterdessen Aung San Suu Kyi aufgerufen, ihr Schweigen über die Verfolgung und Vertreibung der muslimischen Rohingya-Minderheit zu brechen. Das Vorgehen von Myanmars Regierung und Militär komme „eindeutig einem Völkermord” an den Rohinya gleich, sagte die nordirische Friedensaktivistin Mairead Maguire am Montag nach einem zweitägigen Besuch der nahe der Grenze zu Myanmar gelegenen Flüchtlingslager in Bangladesch.

Die jemenitische Menschenrechtsaktivistin Tawakkol Karman ermahnte „unsere Schwester” Suu Kyi, „endlich aufzuwachen” und gegen die Gewalt in ihrem Land einzuschreiten. Sonst laufe sie Gefahr, sich eines Tages als „Mitverantwortliche der Verbrechen” vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wiederzufinden, sagte Karman mit Tränen in den Augen. Neben Karman und Maguire nahm auch die iranische Aktivistin Shirin Ebadi an dem Besuch der Flüchtlingscamps teil, wo Betroffene ihnen von Morden, Vergewaltigungen und Vertreibungen berichteten.

apa/dpa

stol