Freitag, 16. Februar 2018

EU sieht keine Alternative zu UNO-Vermittlung für Syrien

Die EU-Außenminister sehen keine Alternative zur UNO-Vermittlung im Syrien-Krieg. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erklärte Freitag nach dem informellen Rat in Sofia, militärische Aktionen könnten den Prozess nicht voranbringen. Ziel sei, für alle Syrer einen geeigneten Raum schaffen zu können anstatt wie derzeit die Eskalation voranzutreiben.

EU-Außenministertreffen in Sofia. - Foto: APA (AFP)
EU-Außenministertreffen in Sofia. - Foto: APA (AFP)

Es müsse die Möglichkeit für die Syrer geben, zu einem normalen Leben zurückkehren zu können. Die bulgarische Außenministerin und Ratsvorsitzende Ekaterina Zaharieva bedauerte, dass der Syrien-Krieg großteils aus den Medien verschwunden sei. „Der Konflikt darf nicht vergessen werden”. Noch vor kurzem hätten die meisten gedacht, dass es in Syrien einen Pfad für einen Aufschwung gebe.

Zur Westbalkan-Strategie der EU-Kommission, nach der 2025 bei Erfüllung aller Kriterien sechs Balkanländer der Europäischen Union beitreten könnten, sagte Zaharieva, diese Staaten dürften nicht als „Hinterhof” gesehen werden. Das Jahr 2025 sei kein Ziel, sondern ein Zeithorizont. Angesprochen auf die Probleme zwischen Serbien und dem Kosovo meinte Zaharieva, realistischerweise werde es eine Lösung geben. Sie sei optimistisch. Gleichzeitig sollte es keinen Wettbewerb der Westbalkan-Länder untereinander geben. Wesentlich sei, dass alle den Beitrittspfad beschreiten.

Zu Nordkorea merkte Mogherini an, die EU habe ein striktes Sanktionsregime. Die Olympischen Spiele auf der koreanischen Halbinsel seien ermutigende Schritte gewesen. Die EU werde vor allem mit Südkorea enger zusammenarbeiten. Die EU-Außenbeauftragte kündigte die Einladung des südkoreanischen Außenministers für eine der nächsten Ministerräte nach Brüssel an.

apa

stol