Dienstag, 15. September 2015

EU sieht Österreichs Grenzkontrollen in Einklang mit Schengen

Die EU-Kommission sieht die österreichischen Grenzkontrollen in Einklang mit den Schengen-Regeln.

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„Die derzeitige Situation scheint auf den ersten Blick durch die Regeln gedeckt zu sein“, erklärte die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel.

Österreich habe der EU-Kommission seine Absicht notifiziert, ab dem morgigen Mittwoch wieder „temporär“ Kontrollen einzuführen, vor allem an der Grenze Österreichs zu Ungarn, aber auch zu Italien, Slowenien und der Slowakei.

Die temporäre Einführung von Grenzkontrollen in Krisenfällen sei durch den Schengen-Codex vorgesehen und geregelt.

Die EU-Kommission kündigte eine genaue Beobachtung der Lage an. Ziel müsse es sein, „so rasch wie möglich“ zu offenen Binnengrenzen zurückzukommen. Die von Österreich gesetzten Maßnahmen für Grenzkontrollen seien so wie jene Deutschlands provisorischer Natur.

apa

stol