Donnerstag, 17. November 2016

EU-Staaten billigen Visumfreiheit für Ukrainer

Die EU-Staaten haben sich grundsätzlich darauf geeinigt, die Visumpflicht für Bürger aus der Ukraine aufzuheben.

Foto: © APA/AP

Vertreter der Regierungen stimmten am Donnerstag einem entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission offiziell zu.

Gleichzeitig machten sie allerdings klar, dass die Visaliberalisierung erst dann umgesetzt werden soll, wenn auch ein neuer Notfallmechanismus steht. Dieser wird es den Planungen zufolge ermöglichen, die Reisefreiheit bei übermäßigem Missbrauch auszusetzen – zum Beispiel dann, wenn die Visumfreiheit eine deutliche Zunahme der illegalen Einwanderung zur Folge hat.

Für Reisen bis zu 90 Tage

Über die Einführung des neuen Notfallmechanismus wird derzeit zwischen der Vertretung der Mitgliedstaaten und dem Europaparlament verhandelt. Nach Angaben aus EU-Kreisen wird eine Einigung Ende November oder Anfang Dezember erwartet. Beim EU-Ukraine-Gipfel am kommenden Donnerstag in Brüssel könnte die Visumfreiheit damit noch nicht offiziell verkündet werden.

Die geplante Visaliberalisierung gilt als Zeichen der Annäherung der Ukraine an die EU und als Anerkennung für Reformbemühungen. Um sie in Aussicht gestellt zu bekommen, musste das Land seine Datenschutzsysteme und Passvorschriften an EU-Standards angleichen. Die Visafreiheit soll für Reisen von bis zu 90 Tagen gelten.

dpa

stol