Montag, 20. Juli 2015

EU-Staaten einig über Verteilung von 55.000 Flüchtlingen

Im Streit um die Verteilung von insgesamt 60 000 Flüchtlingen haben die EU-Länder ihr Ziel erneut verfehlt. Allerdings verständigten sich die EU-Innenminister am Montag in Brüssel auf die Verteilung von 54.760 Migranten.

Wo sollen die Flüchtlinge unterkommen?
Wo sollen die Flüchtlinge unterkommen? - Foto: © APA

Europas Staats- und Regierungschefs hatten Ende Juni beschlossen, über zwei Jahre insgesamt 60.000 Flüchtlinge auf alle EU-Staaten zu verteilen – allerdings nur auf freiwilliger Basis und nicht über verpflichtende Quoten, wie dies die EU-Kommission vorgeschlagen hatte. 

Unproblematisch war dabei die Aufnahme von 20.000 Menschen aus Flüchtlingslagern in Konfliktgebieten. 

Resettlements: Aufnahme aus Flüchtlingslagern

Nun sollen 22.504 Menschen aufgenommen werden. Hier geht es um Flüchtlinge aus Lagern nahe der syrischen Grenze. 

Bei den 28 EU-Staaten liegt Frankreich mit 2.375 Flüchtlingen beim Resettlement an der Spitze, gefolgt von Großbritannien (2.200) und Italien (1.989). Österreich liegt mit 1.900 Flüchtlingen an vierter Stelle.

Dann kommen Deutschland (1.600), Spanien (1.449), Belgien (1.100), Dänemark und Niederlande (1.000), Polen (900), Irland (520), Schweden (491), Tschechien (400), Griechenland (354), Finnland (293), Portugal (191), Kroatien (150), Slowakei (100), Rumänien (80), Litauen (70), Zypern (69), Bulgarien und Lettland (je 50), Luxemburg (30), Estland und Slowenien (je 20) sowie Malta (14).

Ungarn ist das einzige Land, das eine Nullquote nicht nur beim Resettlement, sondern auch bei der Relocation aufweist.

Relocation: Weiterverteilung ab Griechenland/Italien

Bei weitem nicht genug Zusagen fanden sich für die Umverteilung von 40.000 Flüchtlingen, die sich bereits in den Mittelmeerländern Italien und Griechenland befinden. 32.256 Migranten sollen nun laut Absprachen auf andere EU-Länder verteilt werden.

 Bei der so genannten Relocation liegt Deutschland nun mit 10.500 Flüchtlingen deutlich voran. Dann kommen Frankreich (6.752), Niederlande (2.047), Rumänien (1.705), Schweden (1.369), Belgien (1.364), Portugal (1.309), Spanien (1.300), Tschechien und Polen (je 1.100), Finnland (792), Irland (600), Bulgarien (450), Kroatien (400), Luxemburg (320), Litauen (255), Slowenien (230), Lettland (200), Zypern (173), Estland (130), Slowakei (100) sowie Malta (60).

„Zusätzliche Anstrengungen nötig bis Jahresende“, teilte die luxemburgische Vertretung mit.

Das Sondertreffen am Montag war nötig geworden, nachdem eine Einigung Anfang Juli gescheitert war. Nach Angaben eines Diplomaten wollen die Staaten im Dezember versuchen, die verbleibende Lücke zu füllen.

dpa

stol