Montag, 28. August 2017

EU-Verhandler Barnier „besorgt“ vor Brexit-Gesprächen

Der EU-Brexit-Chefverhandler Michel Barnier hat sich zum Auftakt der dritten Brexit-Gesprächsrunde am Montag in Brüssel besorgt gezeigt. „Wir müssen anfangen, ernst zu verhandeln“, sagte Barnier. Der britische Brexit-Minister David Davis forderte von beiden Seiten erneut „Flexibilität und Vorstellungskraft“ ein.

Der EU-Brexit-Chefverhandler Michel Barnier hat sich zum Auftakt der dritten Brexit-Gesprächsrunde am Montag in Brüssel besorgt gezeigt.
Der EU-Brexit-Chefverhandler Michel Barnier hat sich zum Auftakt der dritten Brexit-Gesprächsrunde am Montag in Brüssel besorgt gezeigt. - Foto: © shutterstock

„Um ehrlich zu sein, ich bin besorgt. Die Zeit vergeht rasch“, sagte Barnier. Der Franzose begrüßte die jüngsten britischen Papiere zum Brexit. „Wir haben sie sehr genau gelesen, aber wir brauchen Positionen des Vereinigten Königreichs zu allen Fragen der Trennung.“ Es sei erforderlich, ausreichende Fortschritte zu machen. Die EU brauche klare britische Positionspapiere, um konstruktive Verhandlungen führen zu können.

Je früher Zweideutigkeiten aufgelöst würden, desto eher könnten auch die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien und eine Übergangsvereinbarung verhandelt werden, sagte Barnier. Die EU-Leitlinien seien diesbezüglich klar. Die 27 EU-Staaten und das Europäische Parlament stünden geeint dar.

„Wir müssen Verhandlungen intensivieren“

„Sie werden nicht akzeptieren, dass Trennungsfragen nicht ordentlich angegangen werden.“ Er sei bereit, die Verhandlungen in den kommenden Wochen zu intensivieren, um Fortschritte zu machen, sagte Barnier.

Die EU hat ausreichende Fortschritte bei den Bleiberechten der Bürger, der irisch-nordirischen Grenze und bei der Brexit-Rechnung zu einer Vorbedingung für Gespräche über ein Übergangsregime und über ein Freihandelsabkommen gemacht.

Davis betonte, Großbritannien wolle bereits jetzt technische Gespräche zu allen Fragen. Er verwies auf die Papiere der britischen Regierung, welche die Vision einer tiefen und speziellen Partnerschaft mit der EU enthalten würden. Diese Arbeiten und tiefgreifende Überlegungen würden seit zwölf Monaten hinter den Kulissen vorangehen. Das Ziel einer Vereinbarung im besten Interesse gebe es auf beiden Seiten.

apa

stol