Freitag, 04. Mai 2018

EU-Verteidigungsminister beraten über engere Zusammenarbeit

Die EU-Verteidigungsminister sind am Freitagabend in Sofia zu zweitägigen Beratungen über die geplante Verteidigungsunion zusammengekommen. Ein Schwerpunkt ist die Umsetzung der strukturierten Militärzusammenarbeit (PESCO).Den Auftakt bildet ein informelles Abendessen der EU-Minister am Freitag.

Der moldawische Minister Pavel Filip (links) und EU-Präsident Donald Tusk (rechts) vor dem Treffen.
Der moldawische Minister Pavel Filip (links) und EU-Präsident Donald Tusk (rechts) vor dem Treffen. - Foto: © APA/AFP

Das eigentliche Programm im nationalen Kulturpalast in Sofia beginnt am morgigen Samstag mit einer Aussprache über die künftigen Aktivitäten der EU-Verteidigungsagentur (EDA). Anschließend beraten die Verteidigungsminister unter dem Vorsitz der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zu dem von der EU-Kommission vorgelegten Plan für mehr militärische Mobilität innerhalb der EU bei Transporten von Rüstungsmaterial und Truppenverlagerungen.

Flexibler und unabhängiger von den USA

Der erste Arbeitssitzung ist dann der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) in Militärfragen gewidmet. Ziel der Zusammenarbeit ist es, die EU flexibler und unabhängiger von den USA zu machen. Österreich beteiligt sich vorerst an 4 von insgesamt 17 Projekten, bei denen jeweils andere EU-Staaten die Führung übernommen haben.

Es sind dies die Militärische Katastrophenhilfe („Deployable Military Disaster Relief Capability Package“), die Verbesserung der grenzüberschreitenden Militärtransporte („Military Mobility“), ein Kompetenzzentrum für EU-Trainingsmissionen (EU TMCC/„European Union Training Mission Competence Centre“) und die Abwehr von Cyberbedrohungen sowie eine Plattform für Informationsaustausch („Cyber Threats and Incident Response Information Sharing“).

Perspektiven für Krisenmanagement-Operationen

Zum Abschluss beraten die Minister über Perspektiven für Krisenmanagement-Operationen. Hier soll es um die Zusammenarbeit der EU mit der NATO und den Vereinten Nationen gehen. An der EU-Sitzung in Sofia nimmt auch der Leiter der weltweiten UNO-Friedenseinsätze, Jean-Pierre Lacroix, teil. Für Österreich sei von Bedeutung, dass es hier zu keiner Benachteiligung von Nicht-NATO-Mitgliedern komme, hieß es aus dem Verteidigungsministerium.

Die aktuelle Debatte um die erschossenen syrischen Geheimpolizisten am Golan und die Rolle österreichischer UNO-Soldaten sei kein Thema in Sofia, hieß es im Vorfeld in Ratskreisen. Auch ein allfälliger Syrien-Einsatz der EU sei kein Thema auf Ebene der Verteidigungsminister, hieß es.

apa

stol