EU: Visumfreiheit für Ukrainer
Bürger aus der Ukraine bekommen noch vor dem Sommer die lang ersehnte Visumfreiheit für Reisen in die Schengen-Staaten.
Vertreter der EU-Staaten beschlossen am Donnerstag endgültig die entsprechenden Regeländerungen. Sie soll im Juni in Kraft treten. Für die vom Konflikt mit pro-russischen Separatisten gebeutelte Ukraine ist die Visaliberalisierung ein wichtiges Symbol. Sie wird als Zeichen der EU-Annäherung und als Anerkennung für Reformbemühungen gewertet.
Limitiert auf 90 Tage-Reisen
Um die Reiseerleichterungen in Aussicht gestellt zu bekommen, musste das Land unter anderem seine Datenschutzsysteme und Passvorschriften an EU-Standards angleichen.
Die Visumfreiheit wird nur für Inhaber moderner biometrischer Pässe und ausschließlich für Reisen von bis zu 90 Tagen gelten. Ausgenommen sind zudem Reisen nach Irland und Großbritannien. Beide Länder gehören nicht zum grenzkontrollfreien Schengen-Raum.
Nun bessere Kontrolle möglich
Ein Anstieg der unerwünschten Migration in die EU soll über einen neuen Schutzmechanismus ermöglicht werden. Er ermöglicht es, die Reisefreiheit bei übermäßigem Missbrauch leichter wieder auszusetzen – zum Beispiel dann, wenn die Visumfreiheit eine deutliche Zunahme der illegalen Einwanderung zur Folge hat.
apa/dpa