Dienstag, 01. September 2015

EU warnt Türkei wegen Ermittlungen gegen Medien

Die Europäische Union hat der Türkei Konsequenzen für den Fall von politisch motivierten Ermittlungen gegen regierungskritische Journalisten und Medien angedroht.

Gegen regiereungskritische Medien wird in der Türkei häufig ermittelt. (Symbolfoto)
Gegen regiereungskritische Medien wird in der Türkei häufig ermittelt. (Symbolfoto) - Foto: © shutterstock

„Jedes Land, das über einen EU-Beitritt verhandelt, muss die Menschenrechte respektieren, zu denen auch das Recht auf freie Meinungsäußerung zählt“, sagte eine Sprecherin am Dienstag in Brüssel. Die EU sei besorgt über das Vorgehen gegen Unternehmen der Koza Ipek Holding und die jüngste Festnahme von Journalisten der Nachrichtenorganisation Vice.

Zudem erinnerte die Sprecherin daran, wie wichtig der Grundsatz der Unschuldsvermutung, unabhängige und transparente Ermittlungen sowie eine vollständige Berücksichtigung der Rechte von Beschuldigten seien.

In den beiden jüngsten Fällen wird Journalisten und Medien vorgeworfen, Terrororganisationen zu unterstützen.

apa/dpa

stol