Samstag, 18. Februar 2017

Eurofighter: Untersuchungsausschuss möglich

Der vom Grünen Sicherheitssprecher Peter Pilz angestrebte neuerliche Untersuchungsausschuss zur Eurofighter-Causa dürfte Realität werden.

Foto: © APA

Am Samstag richtete FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl der APA aus, dass seine Fraktion einen entsprechenden Antrag der Grünen, aber auch einen Allparteienantrag voraussichtlich unterstützen werde.

Pilz zeigte sich hoch erfreut, den entsprechenden Antrag will er schon Anfang März im Nationalrat einbringen.

Untersuchungsausschüsse sind im Österreichischen Parlament seit Ende 2014 ein Minderheitenrecht, zu ihrer Beantragung reicht ein Viertel der 183 Nationalratsabgeordneten. Die 62 Stimmen von Grünen (24 Mandate) und FPÖ (38) gemeinsam sind daher ausreichend.

apa

stol