Europaparlament macht Druck wegen „Völkermord“ an Armeniern
Das Europaparlament stimmt am Mittwoch über eine Resolution ab, in der die Türkei aufgefordert wird, die Verfolgung von Armeniern im Osmanischen Reich vor hundert Jahren als „Völkermord“ anzuerkennen.
Dies solle den Weg für eine „aufrichtige Aussöhnung zwischen dem türkischen und armenischen Volk“ bereiten, hieß es in dem Papier. Das Europaparlament bezeichnet die Ereignisse schon seit 1987 offiziell als „Völkermord“.
Anders als die USA - das Außenministerium in Washington erklärte am Dienstag, dass die „volle, ehrliche und genaue Anerkennung“ der geschichtlichen Fakten im Interesse aller Länder und damit auch der Türkei sei. Die Aufarbeitung von „schmerzhaften Elementen“ der eigenen Vergangenheit könne den Weg in eine „tolerantere Zukunft“
Vernichtungskampagne des Osmanischen Reiches
Armenien vertritt die Position, dass der Tod von bis zu 1,5 Millionen Landsleuten vor hundert Jahren Ergebnis einer gezielten Vernichtungskampagne des Osmanischen Reiches gewesen sei. Diese Auffassung teilen neben zahlreichen internationalen Historikern rund zwanzig weitere Länder, darunter Frankreich, Italien und Russland.
„Wo kein Gesetz, kein Verbrechen?“
Papst Franziskus hatte am Sonntag den Zorn der Türkei auf sich gezogen, als er als erstes Oberhaupt der katholischen Kirche im Zusammenhang mit dem Massaker an den Armeniern öffentlich von Völkermord sprach. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wies die Äußerungen des Papstes als „Unsinn“ zurück (STOL hat berichtet).
Nach österreichischer Rechtsauffassung sind die Gräueltaten an den Armeniern zu einem Zeitpunkt erfolgt, als der Verbrechenstatbestand „Völkermord“ noch nicht vorhanden gewesen sei: „Wo kein Gesetz, kein Verbrechen“ („Nullum crimen sine lege“). Die „Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes“ wurde 1948 von der UN-Generalversammlung beschlossen.
dpa