Sonntag, 05. März 2017

Europas Woche: Auf der Suche nach einer Zukunft für die EU

Vorwärts, rückwärts, seitwärts – die Richtung der Europäische Union ist nicht leicht zu erkennen in diesen Tagen. Der angekündigte Brexit bedeutet die Abwicklung der gemeinsamen Vergangenheit mit Großbritannien. Und er zwingt der EU eine mühsame Debatte über die eigene Zukunft auf. Derweil surrt das Brüsseler Tagesgeschäft weiter wie eine gut geölte Maschine.

Symbolbild
Symbolbild

Alles kommt zusammen in dieser Woche, die mit einem „Minigipfel“ mit Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel in Frankreich beginnt und mit einem Treffen aller EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel schließt. Am Ende wird der Abschied des Vereinigten Königreichs einen Schritt näher gerückt sein. Und vielleicht ist etwas klarer, wie es für die EU weiter geht.

MONTAG: VIER IN VERSAILLES

Ins Schloss von Versailles hat der französische Präsident François Hollande die deutsche Kanzlerin und die Regierungschefs Italiens und Spaniens geladen – eine Kulisse alter Pracht, aber auch eine Erinnerung an dunkle Zeiten Europas nach dem Ersten Weltkrieg, der mit dem Versailler Vertrag beendet wurde. Ausgerechnet hier sollen die vier Staatenlenker über die Zukunft Europas grübeln. Das Vierer-Format mit Italien und Spanien ist ungewöhnlich und für die übrigen EU-Partner wohl auch etwas suspekt. Aber Hollande spricht von den „vier wichtigsten Ländern“ und meint: „Es ist an uns zu sagen, was wir gemeinsam mit anderen tun wollen.“ Gemeinsamer Nenner, so scheint es, könnte die alte Idee eines Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten sein, zu der sich Merkel neulich bekannte und für das auch Hollande Sympathien zeigt.

DIENSTAG: DIE LETZTEN METER FÜR DIE BREXITEERS

Eigentlich wollte die britische Premierministerin Theresa May an diesem Tag ihr Brexit-Gesetz unter Dach und Fach haben – die Voraussetzung dafür, dass sie in Brüssel offiziell den Austritt des Königreichs beantragen kann. Aber das Oberhaus brachte den Zeitplan ins Trudeln. Die Lords beraten zwar am Dienstag abschließend. Weil sie jedoch den Text verändert haben, müssen auch die Abgeordneten im Unterhaus noch einmal ran. Sicher scheint daher, dass May zum EU-Gipfel am Donnerstag noch nicht mit der Austrittserklärung aufwarten kann. Es dürfte nächste oder übernächste Woche werden.

MITTWOCH: AKTIVES ALTERN IN EUROPA – IST DAS DIE ZUKUNFT?

Der „Dreigliedrige Sozialgipfel“ ist eine jener typischen Brüsseler Veranstaltungen, in denen von Europa beseelte Fachleute versuchen, die EU-Welt für die Bürger ein kleines bisschen besser zu machen – ohne dass notwendigerweise alle der Beglückten etwas davon mitbekommen. „Die Zukunft Europas: Weichenstellung für Wachstum, Beschäftigung und Gerechtigkeit“ lautet das Motto, wenn EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Gewerkschafter und Wirtschaftsvertreter empfangen. Eine Vereinbarung soll „Aktives Altern und intergenerationelle Solidarität“ voranbringen.

DONNERSTAG: EINE HEIKLE PERSONALIE

Wachstum und Beschäftigung ist traditionell auch das große Thema für den Frühjahrsgipfel der Staats- und Regierungschefs, der zum ersten Mal im neuen Ratsgebäude „Europa“ stattfindet. Wegweisende Beschlüsse sind aber nach ersten Entwürfen der Abschlusserklärung nicht absehbar. Eher Bekenntnisse zu Bekanntem – Reformen, Investitionen, Digitalisierung – und ein kleiner Glückwunsch an die eigenen Adresse, dass das lange umstrittene EU-Handelsabkommen CETA mit Kanada doch noch besiegelt wurde und nun bald in Teilen vorläufig in Kraft treten kann. Die europäische Verteidigungspolitik steht auf der Tagesordnung und auch der Dauerstreit über Migration, ebenso wie die Lage auf dem Westbalkan. Spannend dürfte eine Personalie werden: EU-Ratspräsident Tusk will weitere zweieinhalb Jahre im Amt bleiben, bekommt aber Kontra aus seinem Heimatland Polen.

FREITAG: AUF DEM WEG NACH ROM

Die Woche endet, wie sie begonnen hat: mit einer Debatte über die Zukunft der EU. Die bleibenden 27 Mitgliedsstaaten nehmen sich das Thema am zweiten Brüsseler Gipfeltag vor – ohne Großbritannien. EU-Kommissionspräsident Juncker hat seine Vision bereits in einem Weißbuch ausgebreitet, oder vielmehr fünf verschiedene Visionen. Nicht alle EU-Mitglieder waren begeistert, zumal Juncker ebenfalls für ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten streitet. Einige Länder fürchten offenbar das Abstellgleis. Tusk wünscht sich Eintracht. Denn zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge am 25. März sollen sich alle auf eine Erklärung einigen. Einige gemeinsame Ziele und Grundsätze, das wäre das Mindeste.

apa/dpa

stol