Mittwoch, 05. September 2018

EVP-Fraktionschef Weber will EU-Kommissionspräsident werden

Die EVP-Fraktion kommt am Donnerstag und Freitag in Wien zusammen, um sich im Vorfeld der EU-Wahlen auf wirtschaftspolitische Positionen zu einigen. Neben EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) werden auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und der Brexit-Chefverhandler Michel Barnier erwartet. Auf Twitter kündigte Weber bereits an, zur Europawahl 2019 als EVP-Spitzenkandidat antreten zu wollen.

Weber (r.) will EU-Kommissionschef Juncker folgen Foto: APA (dpa/Archiv)
Weber (r.) will EU-Kommissionschef Juncker folgen Foto: APA (dpa/Archiv)

Der Vize-CSU-Chef ist damit der erste Bewerber auf die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, der bei der Wahl im Mai nicht für eine weitere Amtszeit antritt. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel soll Weber Rückendeckung für die Bewerbung gegeben haben. Die Bewerbungsfrist für den Posten bei den europäischen Christdemokratien läuft noch bis zum 17. Oktober, die EVP wird ihren Spitzenkandidaten dann bei einem Parteitag am 7. und 8. November in Helsinki bestimmen. Als Konkurrenten für den 46-jährigen Weber werden der EU-Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier und der frühere finnische Ministerpräsident Alexander Stubb gehandelt.

Weitere Gäste des Treffens in Wien sind der bulgarische Premierminister Bojko Borissow und der neue Chef der spanischen Volkspartei (PP), Pablo Casado. Neben Experten und einer Vertreterin der Privatwirtschaft haben auch zwei EU-Kommissare ihr Kommen angekündigt: Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn und Digital-Kommissarin Marija Gabriel.

Die Tagung der konservativen Europäischen Volkspartei im Hotel Palais Hansen Kempinski steht unter dem Motto „Mehr Fairness in Europa”. „Digitalisierung, Globalisierung und die Dominanz einiger Internet-Giganten rufen in Europa nach einer verstärkten Diskussion, was wir im 21. Jahrhundert unter Fairness verstehen und wie wir ein faires Europa für die Zukunft gestalten wollen”, teilten Weber und ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas im Vorfeld der Veranstaltung mit. Das Thema Digitalsteuer ist auch ein Schwerpunktthema des österreichischen EU-Ratsvorsitzes. Das Thema Migration scheint nicht explizit auf der Tagesordnung auf.

apa

stol