Montag, 09. Mai 2016

Faymann legt alle Ämter zurück

Werner Faymann legt seine Funktionen als Parteivorsitzender der SPÖ sowie als Bundeskanzler zurück.

Werner Faymann
Werner Faymann - Foto: © APA

Faymann legt alle Funktionen zurück

Werner Faymann legt seine Funktionen als Parteivorsitzender der SPÖ sowie als Bundeskanzler zurück.

Das erklärte er am Montag in einem kurzen Statement nach dem Treffen mit einigen SPÖ-Landesparteichefs im Bundeskanzleramt. Der starke Rückhalt innerhalb der Partei für seinen Kurs sei verloren gegangen, begründete er seinen Schritt.

„Schwierige Zeit der großen Herausforderungen“

Faymann erklärte, es gehe nicht darum, wer die Mehrheit in der Partei hat, sondern, wer „in dieser schwierigen Zeit der großen Herausforderungen“ – etwa Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, die hohen Wettbewerbsbedingungen, die Fragen des sozialen Zusammenhalts und der Flüchtlingskrise – zurande komme.

Die Frage lautet: „Hat man die volle Rückendeckung, einen starken Rückhalt in der Partei? Das muss ich Ihnen mit Nein beantworten. Dieser starke Rückhalt ist verloren gegangen. Die Mehrheit ist zu wenig, trotzdem bedanke ich mich bei allen Mitstreitern, die in diesen Tagen zu mir gestanden sind“, sagte Faymann.

„Zu geringer Rückhalt“

„Ich ziehe aus diesem zu geringen Rückhalt die Konsequenzen, lege meine Funktionen als Bundesparteiobmann und Bundeskanzler mit heutigem Tag zurück“. Er habe bereits Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) persönlich informiert.

Faymann zeigte sich „felsenfest“ überzeugt, „dass dieses Land mit diesen Herausforderungen fertig wird und auch in Zukunft ein starkes Land sein wird“. Der scheidende Bundeskanzler wünschte der Regierung und seinem noch zu bestimmenden Nachfolger „schon jetzt alles erdenklich Gute“. „Es geht um viel, es geht um Österreich.“ Er sei sehr dankbar, dass er Österreich in der Vergangenheit habe dienen dürfen.

apa

stol