Samstag, 12. September 2015

Faymann vergleicht Orbáns Flüchtlingspolitik mit Holocaust

Der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann hat das Vorgehen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in der Flüchtlingskrise mit der NS-Rassenpolitik verglichen.

Findet klare Worte: Österreichs Bundesjanzler Werner Faymann vergleicht Viktor Orbáns Flüchtlingspolitik mit dem Holocaust.
Findet klare Worte: Österreichs Bundesjanzler Werner Faymann vergleicht Viktor Orbáns Flüchtlingspolitik mit dem Holocaust. - Foto: © APA/EPA

„Menschenrechte nach Religionen zu unterteilen ist unerträglich“, sagte der Sozialdemokrat dem Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. „Flüchtlinge in Züge zu stecken in dem Glauben, sie würden ganz woandershin fahren, weckt Erinnerungen an die dunkelste Zeit unseres Kontinents.“

Faymann: "Brauchen Strafen gegen Solidaritätssünder"

Faymann brachte finanzielle Sanktionen für EU-Staaten wie Ungarn ins Gespräch, die sich einer Quotenregelung für die Aufteilung der Flüchtlinge in der EU verweigern. „Zur Bewältigung der Flüchtlingsbewegung brauchen wir Strafen gegen Solidaritätssünder“, sagte der SPÖ-Chef.

Als Beispiel nannte er die Kürzung der Mittel aus den Strukturfonds, von denen vor allem die östlichen EU-Staaten profitierten. Die Quotenregelung könne in der EU auch mit qualifizierter Mehrheit durchgesetzt werden.

Kritik auch von Sigmar Gabriel

Auch der deutsche Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD) kritisierte Orbán scharf. Gabriel sagte am Samstag in Hildesheim, Orban könne „nicht einfach die Flüchtlinge in so schlechten Verhältnissen lassen und sie zurückschieben.“ In der „Bild“-Zeitung hatte der rechtsnationale ungarische Regierungschef damit gedroht, Zufluchtsuchende abzuschieben. Sie sollten „dorthin, wo sie herkommen“.

dpa

stol