Samstag, 30. Januar 2016

Flüchtlinge: De Maziere fordert Lösung der Krise bis zum Frühjahr

Der deutsche Bundesregierung bleiben nach Einschätzung von Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) nur noch wenige Wochen, um die Flüchtlingskrise zu lösen. „Die Zeit läuft davon“, sagte de Maiziere dem Magazin „Der Spiegel“. Er fügte hinzu: „Wir möchten Klarheit, bis der Frühling kommt.“ Es müsse auf jeden Fall verhindert werden, „dass der Zustrom im Frühjahr wieder massiv ansteigt“.

Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere. - Archivbild.
Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere. - Archivbild. - Foto: © APA/Reuters

Der Rückgang der Flüchtlingszahlen im Jänner hänge im Wesentlichen mit der Witterung zusammen, sagte de Maiziere. Bisher seien in diesem Jahr im Schnitt circa 2.000 Menschen pro Tag gekommen. Aufs Jahr hochgerechnet sei das zu viel. Deutliche Kritik übte der Minister an der Klagedrohung der CSU in der Flüchtlingskrise.

Zwischen Menschen, die sich oft sähen, würden „derzeit zu viele Briefe“ geschrieben, sagte er dem „Spiegel“. Es wäre besser, Probleme intern anzusprechen und gemeinsam zu lösen.

Lammert warnt vor strengeren Grenzkontrollen

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) warnte unterdessen vor erheblichen negativen Auswirkungen strengerer Grenzkontrollen in Europa. Bei einem Aussetzen oder gar Ende des Schengen-Abkommens wären die Kosten für Deutschland „deutlich höher“ als die derzeitigen „beachtlichen Kosten“ der Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge, sagte Lammert der „Passauer Neuen Presse“.

Deutschland verdanke „einen Großteil seiner Umsätze, seiner Beschäftigung und seines Wohlstandes“ den offenen Grenzen in Europa, sagte der Bundestagspräsident weiter. Gleichzeitig aber warnte er, nationale Maßnahmen seien unausweichlich, sollte keine europäische Lösung zustande kommen.

„Das wäre der Anfang vom Ende der offenen Grenzen in Europa“, sagte Lammert dem Blatt. Leider jedoch sei derzeit „nicht erkennbar, dass es Absichten zu einer europäischen Lösung“ gebe.

apa/afp

stol