Montag, 03. Oktober 2016

Flüchtlings-Referendum in Ungarn gescheitert

An dem gescheiterten Referendum in Ungarn über die europäische Flüchtlingspolitik haben sich nach amtlichen Angaben nur 39,9 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt. Eine Beteiligung von mindestens 50 Prozent wäre jedoch nötig gewesen, damit der Volksentscheid vom Sonntag gültig gewesen wäre.

Beim ungarischen Referendum zur Flüchtlingspolitik konnte das nötige Quorum nicht erreicht werden.
Beim ungarischen Referendum zur Flüchtlingspolitik konnte das nötige Quorum nicht erreicht werden. - Foto: © APA/AFP

Wie die Behörden nach Auszählung fast aller Stimmen am Sonntagabend mitteilten, stimmten 98,3 Prozent gegen die EU-Flüchtlingsquote.
8,3 Millionen Wahlberechtigte sollten die Frage beantworten, ob sie eine „verpflichtende Ansiedlung von nicht-ungarischen Bürgern“ auf Basis von EU-Beschlüssen wollen. Die rechtskonservative Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban weigert sich, einen EU-Beschluss über die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU umzusetzen. Bisher hat Ungarn keinen einzigen Flüchtling nach dem Verteilungsmechanismus aufgenommen.

apa/afp

stol