Sonntag, 12. Februar 2017

Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt

Jetzt ist es offiziell: Die Bundesversammlung aus den Bundestagsabgeordneten und Ländervertretern hat den früheren Außenminister Frank-Walter Steinmeier erwartungsgemäß im ersten Wahlgang zum neuen deutschen Bundespräsidenten gewählt.

So sieht es aus, das neue deutsche Staatsoberhaupt: Frank-Walter Steinmeier wurde im ersten Wahlgang von der Bundesversammlung zum neuen Bundespräsidenten gewählt.
So sieht es aus, das neue deutsche Staatsoberhaupt: Frank-Walter Steinmeier wurde im ersten Wahlgang von der Bundesversammlung zum neuen Bundespräsidenten gewählt. - Foto: © APA/AFP

Der 61-jährige SPD-Politiker erhielt bei der Wahl in der Bundesversammlung am Sonntag in Berlin im ersten Wahlgang 931 von 1.239 gültigen Stimmen und damit wie erwartet die nötige Mehrheit.
Steinmeier nahm die Wahl an. Er soll am 19. März die Nachfolge von Joachim Gauck (77) antreten, der aus Altersgründen auf eine erneute Kandidatur verzichtet hatte.

Für seinen Gegenkandidaten Christoph Butterwegge von der Linken stimmten 128 Wahlleute. Der Bewerber der rechtspopulistischen AfD, Albrecht Glaser holte 42 Stimmen, der Fernsehrichter Alexander Hold als Kandidat der Freien Wähler 25 und der von der Piratenpartei vorgeschlagene Engelbert Sonneborn 10 Stimmen. Es gab 103 Enthaltungen und 14 ungültige Stimmen.

Steinmeier war als gemeinsamer Kandidat der regierenden Großen Koalition aus Christ- und Sozialdemokraten ins Rennen gegangen. CDU/CSU und SPD hatten zusammen 923 Delegierte. Allerdings hatten zuvor auch Grüne (147 Wahlleute) und Liberale (36) ihre Zustimmung zu Steinmeier signalisiert. Es ist daher möglich, dass etliche Christdemokraten Steinmeier die Zustimmung verweigerten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel gratuliert Frank-Walter Steinmeier mit einem Blumenstrauß zur Wahl. - Foto: apa/afp 

Repräsentant des Staates für die kommenden fünf Jahre 

Der Bundespräsident hat in Deutschland vor allem repräsentative Aufgaben und wenig reale politische Macht. Er wird nicht direkt gewählt, sondern von einer Bundesversammlung, die nur zu diesem Zweck zusammentritt. Sie besteht aus den Abgeordneten des Bundestages und ebenso vielen Vertretern der 16 Bundesländer.

Der Bundespräsident wird für fünf Jahre gewählt und kann einmal wiedergewählt werden.

Steinmeier dritter SPD-Politiker an der Spitze der Bundesrepublik 

Der in Deutschland populäre Steinmeier wird der zwölfte Bundespräsident seit Gründung der Bundesrepublik 1949, aber erst der dritte SPD-Politiker im höchsten Staatsamt. Er war von 2005 bis 2009 und dann wieder ab Ende 2013 deutscher Außenminister.

Wegen seiner Kandidatur gab er die Leitung das Auswärtigen Amtes am 27. Jänner an Vizekanzler Gabriel ab, der bis dahin Wirtschaftsminister gewesen war.

apa/dpa

stol