Samstag, 30. September 2017

Frauke Petry könnte mit den „Blauen“ Probleme bekommen

Im Fall der Gründung einer neuen Partei unter dem Namen „Die Blauen“ könnte der AfD-Abtrünnigen Frauke Petry nach einem Medienbericht ein Rechtsstreit drohen.

Im Fall der Gründung einer neuen Partei unter dem Namen „Die Blauen“ könnte der AfD-Abtrünnigen Frauke Petry ein Rechtsstreit mit einem Verlag drohen.
Im Fall der Gründung einer neuen Partei unter dem Namen „Die Blauen“ könnte der AfD-Abtrünnigen Frauke Petry ein Rechtsstreit mit einem Verlag drohen.

Hintergrund sei, dass der in Baden-Baden ansässige Nomos-Verlag unter der Bezeichnung „Die Blauen“ bereits seit längerem juristische Studienbücher herausgebe, schreibt der „Focus“ (Samstag).

Die von Petry registrierte Domain „dieblauen.de“ sei den vom Verlag für Studienliteratur genutzten Domains „dieblauen.info“ und „die-blauen.info“ sehr ähnlich, sagte eine Verlagssprecherin dem Magazin. Internetnutzer, die auf die Seiten des Verlages gelangen wollten, könnten in diesem Fall leicht auf „dieblauen.de“ landen.

Rechtslage wird gründlich geprüft

„Sofern diese Domain für eine politische Partei aus dem rechtspopulistischen Spektrum genutzt würde, wäre uns das unangenehm“, sagte die Sprecherin. „Daher werden wir die Rechtslage gründlich prüfen und die weitere Entwicklung genau beobachten.“

Die bisherige AfD-Vorsitzende Petry war am Freitag aus der Partei ausgetreten. Sie hatte zuletzt bestätigt, die Internetadresse „dieblauen.de“ angemeldet zu haben. (STOL hat berichtet) Eine Partei stecke aber nicht dahinter.
Schon AfD-Gründer Bernd Lucke hatte nach seinem AfD-Austritt eine neue Partei gegründet – zunächst unter dem Namen Alfa.

Einen Rechtsstreit um das Kürzel hatte die Partei gegen den Verein „Aktion Lebensrecht für Alle“ verloren, der sich ebenfalls Alfa abkürzt. Danach benannte sich die Partei in Liberal-Konservative Reformer um.

dpa

stol