Montag, 22. Januar 2018

Freilassung der Journalisten ist Voraussetzung für EU-Treffen

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EU verlangt die Freilassung der Journalisten.
EU verlangt die Freilassung der Journalisten. - Foto: © shutterstock

Die EU-Kommission hat als Vorbedingung für ein Treffen europäischer Spitzenpolitiker mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan die Freilassung der Journalisten genannt. Ein Sprecher erklärte am Montag zur jüngsten Aussage der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, die ein geplantes Treffen zwischen den EU-Spitzen mit Erdogan begrüßt hatte, derzeit gebe es kein bestimmtes Datum.

Außerdem würde es sich nicht um einen EU-Türkei-Gipfel nach bisherigem Muster mit den europäischen Staats- und Regierungschefs handeln. Eine der Bedingungen sei jedenfalls die Freilassung der inhaftierten Journalisten in der Türkei. Die anderen Bedingungen habe Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit dem bulgarischen Ratsvorsitzenden Premier Boiko Borissow zuletzt erörtert. Natürlich gebe es die Idee eines Treffens mit der Türkei. „Aber ich habe immer gesagt, dass wir jetzt kein bestimmtes Datum nennen können“, so der Sprecher.

Merkel hatte nach einem Treffen am Wochenende mit Borissow erklärt, sie begrüße ausdrücklich die Initiative des bulgarischen Ministerpräsidenten, mit den Präsidenten von EU-Rat, Kommission und Europaparlament ein Treffen mit Erdogan stattfinden zu lassen, um in aller Offenheit über alle anstehenden Fragen zu sprechen.

apa

stol