Montag, 09. Januar 2017

Fünf Sterne-Bewegung beschließt Beitritt zu ALDE-Fraktion

Die italienische Fünf Sterne-Bewegung hat am Montag den Austritt aus der Fraktion „Europa der Freiheit und der direkten Demokratie“ (EFDD) im EU-Parlament und den Einstieg in die liberale ALDE beschlossen. Für den ALDE-Betritt sprachen sich 78,5 Prozent der 40.654 Anhänger der Oppositionspartei, die sich am Sonntag und Montag an einer Online-Befragung beteiligten.

Die Fünf Sterne-Bewegung wechselt die Fraktion im EU-Parlament.
Die Fünf Sterne-Bewegung wechselt die Fraktion im EU-Parlament. - Foto: © APA/DPA

„ALDE und die Fünf Sterne-Bewegung teilen die Werte der Freiheit, der Gleichheit und Transparenz“, heißt es in einem Abkommen zwischen der Partei um den Starkomiker Beppe Grillo und der EU-Fraktion um den früheren belgischen Regierungschef Guy Verhofstadt.

Salvini kritisiert Entscheidung

Grillos Bewegung hatte am Sonntag seine Anhänger gebeten, sich über den Blog der Partei zur Trennung von der Fraktion auszusprechen, der auch die britische UKIP angehört. Nachdem die UKIP-Partei ihr Brexit-Ziel erreicht habe, werde das Engagement der Partei von Nigel Farage für gemeinsame Projekte nachlassen. Es habe daher keinen Sinn mehr, in der Fraktion zu bleiben, argumentierte Grillo.

Kritiker der oppositionellen Protestbewegung beschuldigten Grillo, aus politischem Kalkül die EU-Fraktion zu wechseln.

„Die Fünf Sterne-Wähler haben eine Partei gewählt, die den Euro verlassen, die EU ändern und die Migration stoppen wollte. Jetzt steigt die Gruppierung für ein paar Euro und einigen Posten in eine Fraktion ein, die stark europaorientiert ist und von Personen wie Romano Prodi und Mario Monti unterstützt wird“, kritisierte Matteo Salvini, Chef der ausländerfeindlichen Lega Nord. Für eine Gruppierung, die den Italienern eine Revolution versprochen habe, sei dies „ein miserables Ende“, so Salvini.

Funf Sterne-Bewegung ist drittstärkste Partei im Parlament

Grillos Bewegung ist die drittstärkste Partei im italienischen Parlament. Laut Umfragen könnte sie sogar zur stärksten Einzelpartei aufrücken, sollte es zu Neuwahlen kommen. Italien wählt spätesten Ende der Legislaturperiode im Frühjahr 2018.

apa

stol