Samstag, 27. Oktober 2018

Fünf-Sterne-Bewegung plant keine EU-Allianz mit Lega

Italiens Fünf-Sterne-Bewegung plant im Hinblick auf die EU-Wahlen im Mai keine Wahlallianz mit der Lega, mit der sie seit Juni in Rom regiert. „Wir sind ganz anders als die Lega und haben nichts mit (der französischen Rechtspolitikerin Marine) Le Pen zu tun”, sagte der EU-Abgeordnete Ignazio Corrao, Spitzenpolitiker der Fünf-Sterne-Bewegung.

Di Maios Bewegung plant keine Allianz mit dem Koalitionspartner. - Foto: APA (AFP)
Di Maios Bewegung plant keine Allianz mit dem Koalitionspartner. - Foto: APA (AFP)

Die Fünf-Sterne-Bewegung plane eine neue Fraktion im Europaparlament. Dafür brauche sie 25 Parlamentarier aus 7 verschiedenen Ländern. Ziel sei es, ein gemeinsames „Manifest für Europa” zu entwerfen, so Corrao im Interview mit der römischen Tageszeitung „Il Fatto Quotidiano”.

„Der erste Punkt wird der Kampf gegen die Sparpolitik sein. Weitere Schwerpunkte werden der Kampf gegen Korruption, Umweltpolitik, sowie die Änderung des Dublin-Abkommens und Pflichtquoten unter allen Ländern für die Migrantenverteilung. Unsere Anhänger werden per Internet für das Manifest stimmen können”, meinte der EU-Parlamentarier. „Die EU-Parlamentswahlen werden das politische Gleichgewicht in Europa ändern. Wir wollen ein um Magnet für die vielen Delegationen sein, die sich weder zur Rechten noch zur Linken bekennen”, sagte Corrao.

Die Fünf-Sterne-Bewegung gehört bisher gemeinsam mit der britischen Anti-Europa-Partei UKIP der Fraktion EFDD (Europa der Freiheit und der Direkten Demokratie) an.

Diese Fraktion hat aber wegen des EU-Austritts Großbritanniens wenig Zukunftsaussichten. Ein deshalb geplanter Wechsel der Fünf Sterne zur ALDE-Fraktion scheiterte im Jänner 2017 aber am Widerstand innerhalb der liberalen Fraktion, der auch die NEOS angehören.

apa

stol