Dienstag, 24. April 2018

Fünf-Sterne-Bewegung warnt vor Neuwahlen in Italien

Bei den Konsultationen in Rom unter der Leitung des Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, drängt die populistische Fünf-Sterne-Bewegung auf eine gemeinsame Regierung mit der Demokratischen Partei (PD). Sollte Ficos Konsultationsrunde scheitern, wird die Fünf Sterne-Bewegung Neuwahlen fordern, sagte Spitzenpolitiker Luigi Di Maio nach Medienangaben am Dienstag.

Luigi Di Maio warnt vor Neuwahlen.
Luigi Di Maio warnt vor Neuwahlen. - Foto: © APA/AFP

„Wir verfügen über 338 Parlamentarier. Mit dieser Kraft muss eine Partei das Land regieren. Entweder wir regieren, oder es kommt zu Neuwahlen“, so Di Maio nach einem Treffen mit Fico.

Es gebe keine Aussicht mehr auf eine Mitte-Rechts-Regierung, nachdem die rechtspopulistische Lega ein Kabinett mit der Fünf Sterne-Bewegung abgelehnt hatte.

Di Maio äußerte die Hoffnung, dass sich die PD und seine Fünf Sterne-Bewegung auf ein gemeinsames Programm einigen können. Die gemeinsamen Schwerpunkte des Regierungsprogramms, das die PD und seine Bewegung verhandeln könnten, seien „weder rechts noch links, sondern lediglich vernünftig“, sagte Di Maio am Dienstag.

Die PD zeigte sich indes bereit, unter bestimmten Bedingungen Gespräche für eine Regierungskoalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung zu starten. „Die PD ist zu einem Dialog mit der Fünf-Sterne-Bewegung aufgrund der 100 Punkte ihres Regierungsprogramms bereit“, sagte Parteichef Maurizio Martina.

apa

stol