Donnerstag, 15. März 2018

Fünf Sterne fordern Präsidentschaft in Abgeordnetenkammer

Die Sondierungsgespräche unter den italienischen Parteien für die Suche nach neuen Parlamentspräsidenten kommen ins Rollen. Lega-Chef Matteo Salvini führte am Mittwochabend Gespräche mit dem Fünf-Sterne-Premierkandidaten Luigi Di Maio, dem stellvertretenden PD-Vorsitzenden Maurizio Martina und dem Chef der Linkskraft „Liberi e Uguali“, Pietro Grasso.

Luigi Di Maio fordert die Präsidentschaft in der Abgeordnetenkammer für seine Partei.
Luigi Di Maio fordert die Präsidentschaft in der Abgeordnetenkammer für seine Partei. - Foto: © LaPresse

Di Maio beanspruchte für seine Gruppierung, die mit 32 Prozent als stärkste Einzelpartei die Parlamentswahlen am 4. März gewonnen hat, die Präsidentschaft in der Abgeordnetenkammer. „Die Wahl der Parlamentspräsidenten muss unabhängig von Erwägungen über die künftige Regierung erfolgen. Die Fünf-Sterne-Bewegung hat von einem Teil der Italiener das Mandat erhalten, Italien zu regieren“, betonte Di Maio.

Salvini zeigte sich zuversichtlich, dass es bald zu einer Einigung kommen könne. Er selber sei am Posten des Senatspräsidenten nicht interessiert. „Es ist eine Ehre, dass mich jemand als Senatspräsident vorgeschlagen hat, doch das ist nicht das Amt, für das mich 5,6 Millionen Italiener gewählt haben“, sagte Salvini. Für den Posten des Senatspräsidenten denkt Salvini laut Gerüchten an seinen Vertrauten Giancarlo Giorgetti.

Zugleich laufen Gespräche für die Regierungsbildung. Eine Regierung mit der Unterstützung der Fünf-Sterne-Bewegung schließt Salvini grundsätzlich nicht mehr aus. Wichtig sei, dass diese bereit sei, das Wahlprogramm der Mitte-Rechts-Allianz zu unterstützen. Eine Regierung mit dem Partito Democratico (PD) lehnt der Lega-Chef entschieden ab. „Wir bilden keine Regierung mit Wahlverlierern“, sagte Salvini.

apa

stol