Donnerstag, 07. September 2017

Gabriel will EU-Beitrittsverhandlungen mit Türkei nicht weiterführen

Deutschland will nach Angaben von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht fortsetzen.

Sigmar Gabriel
Sigmar Gabriel - Foto: © APA/AFP

Darüber habe er mit einer Reihe von Kollegen gesprochen, sagte Gabriel am Donnerstag nach Beratungen der EU-Außenminister in Tallinn.

Der nächste EU-Außenministerrat im Oktober werde sich offiziell damit befassen. „Das, was Präsident (Recep Tayyip) Erdogan macht, führt dazu, dass eine Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union unmöglich ist“, sagte Gabriel . „Unter diesen Bedingungen muss man nicht weiterverhandeln.“

Es gehe darum, die Regierungspolitik der Türkei „als das zu entlarven was sie ist, nämlich eine Politik, die die Türkei von Europa entfernt“. In Wahrheit verfolge die Türkei ganz offensichtlich das Gegenteil eines Beitritts in die EU als Ziel, ansonsten würden Grundfreiheiten nicht derartig ignoriert werden. Die Beitrittsverhandlungen seien „eine Farce“.

Auf Fragen, ob die Türkei-Verhandlungen auch formal suspendiert oder abgebrochen werden sollten, ging Gabriel nicht näher ein.

apa

stol