Dienstag, 27. Oktober 2015

Gemeindepolitik in Prad: "Alte Spielchen und neue Wege"

Der Beschlussantrag der Süd-Tiroler Freiheit (STF) zur freien Bürgerfragestunde bei Gemeinderatssitzungen wurde von der Liste Gemeinsam für Prad und SVP mehrheitlich niedergestimmt.

Prad am Stilfserjoch
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Prad am Stilfserjoch

"Es war anfangs sehr enttäuschend, dass der Beschlussantrag der Süd-Tiroler Freiheit zur freien Bürgerfragestunde bei Gemeinderatssitzungen von der Liste Gemeinsam für Prad und der SVP mehrheitlich niedergestimmt wurde. Trotzdem haben die Mitglieder der Süd-Tiroler Freiheit nicht aufgegeben und sich in die Arbeitsgemeinschaft für Bürgerbeteiligung stark eingebracht. Erstaunlicherweise wurden dort alle Vorschläge der Süd-Tiroler Freiheit zu 100% übernommen", schreibt Alfred Theiner, Gemeinderat der STF.  

"Zusätzlich wurde sogar der Vorschlag der Süd-Tiroler Freiheit aufgenommen, dass auch noch während der Gemeinderatssitzung bis zu deren Ende Fragen schriftlich gestellt werden dürfen. Wie es zu diesem plötzlichen Sinneswandel der Regierungsparteien gekommen ist, lässt sich nur durch deren Ideen- und Planlosigkeit erklären", so Theiner. 

"Nachdem dem Ego der Mehrheitsparteien Genüge getan war, konnte der Bürgermeister einen Vorschlag dem Gemeinderat präsentieren", betont der Gemeinderat der STF. 

Auch die Gemeinderäte der Süd-Tiroler Freiheit, Alfred Theiner und Ronald Veith, stimmten für diesen Vorschlag, "denn schließlich war es ja der eigene Beschlussantrag, der nun regierungstauglich verkleidet worden war", empfindet Theiner. 

"Letztendlich zählt aber nur das Ergebnis, und umso erfreulicher ist  es, dass es in Prad nun die Möglichkeit einer Bürgerfragestunde gibt, welche prompt von einem Prader Bürger auch genutzt wurde. Die alten Spielchen, dass die Vorschläge der Opposition zuerst niedergestimmt, und dann doch inhaltlich in einem eigenen Vorschlag aufgenommen werden, gehört zu alten politischen Methoden der Regierungsparteien, die eigentlich entbehrlich sind", so Theiner. 

Lobende Worte fand die Süd-Tiroler Freiheit hingegen für den neuen Weg des Bürgermeisters im Hinblick auf die Haushaltsgebarung. Alle Gemeinderäte erhielten bei der Vorbereitung der Gemeinderatssitzung Einblick in den Haushalt und konnten auch Vorschläge und Ideen einbringen. Dies hat es in dieser Form in Prad zuvor noch nie gegeben und ist sehr begrüßenswert.

Dadurch wird der Gemeinderat tatsächlich aufgewertet und es macht Freude und Spaß mitzuarbeiten, wenn man sich auch persönlich einbringen kann.

Die Gemeinderäte der Süd-Tiroler Freiheit Prad
Dr. Alfred Theiner
Ronald Veith

SÜD-TIROLER FREIHEIT, Bozen

stol