Mittwoch, 15. März 2017

Gentiloni: „Werden nie ein Europa der ersten und zweiten Liga haben“

Der italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni hat im EU-Parlament für ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten geworben.

Der italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni hat im EU-Parlament für ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten geworben.
Der italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni hat im EU-Parlament für ein Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten geworben. - Foto: © LaPresse

„Jeder muss mit seinem eigenen Ehrgeiz mitmachen können“, sagte Gentiloni am Mittwoch in Straßburg. „Alle sollten selber entscheiden können, (...) wie sie sich an dieser verstärkten Zusammenarbeit beteiligen.

Gleichzeitig stellte er klar: „Wir werden nie ein Europa der ersten und der zweiten Liga haben, nie ein Europa der großen und der kleinen Staaten, nie ein Europa des Ostens und ein Europa des Westens.“

Vergangene Woche hatten sich bereits Frankreich und Deutschland für eine Zusammenarbeit von EU-Ländern eingesetzt, die bei der Integration schneller vorangehen wollen als andere. Eine solche verstärkte Zusammenarbeit ist in den EU-Verträgen unter bestimmten Bedingungen ausdrücklich gestattet.

Die Debatte im Europaparlament stand im Zeichen der Diskussion über die Zukunft der EU ohne Großbritannien. Am 25. März wollen die Staats- und Regierungschefs in Rom anlässlich des 60. Jahrestags der europäischen Gründungsverträge ihre Ziele für die nächsten zehn Jahre formulieren.

dpa

stol