Dienstag, 24. Oktober 2017

Gentiloni zu Gesprächen über mehr Autonomie in Norditalien bereit

Nach dem Referendum in der Lombardei und in Venetien hat sich Premier Paolo Gentiloni am Dienstag zu Gesprächen über mehr regionale Autonomie bereit erklärt.

Premier Paolo Gentiloni ist zu Gesprächen über mehr Autonomie bereit.
Premier Paolo Gentiloni ist zu Gesprächen über mehr Autonomie bereit. - Foto: © LaPresse

„Die Regierung ist zu Gesprächen bereit, um zu effizienteren Regionen zu gelangen“, sagte Gentiloni. Die Diskussion müsse jedoch im Rahmen der Verfassung erfolgen.

„Ich beobachte mit Interesse, Respekt und Offenheit die Debatte, die nach dem Autonomie-Referendum begonnen hat“, betonte Gentiloni bei einem Besuch am Dienstag in Venedig. Er rechne mit einer „komplexen Diskussion“, die im Rahmen der geltenden Gesetze und der Verfassung erfolgen müsse. Es sei wichtig, Konflikte zu vermeiden, mahnt der Regierungschef. „Wir diskutieren darüber, wie Italien besser funktionieren kann“, meinte Gentiloni.

Bei Referenden hatten sich am Sonntag die wohlhabenden norditalienischen Regionen Lombardei und Venetien mehrheitlich für eine Ausweitung der regionalen Kompetenzen ausgesprochen. Die Wahlbeteiligung war höher als erwartet. In Venetien gingen 59,2 der Wahlbeteiligten zur Abstimmung.

Davon stimmten laut Regionalregierung 98 Prozent für mehr Autonomie. In der Lombardei, wo die autonomistischen Bestrebungen geringer sind als in der Nachbarregion Venetien, beteiligten sich 38,5 Prozent der Bürger am Referendum. Davon stimmten 95,2 Prozent für mehr Autonomie. Im Laufe der nächsten Wochen will der Präsident der Lombardei, Roberto Maroni, Gespräche mit der Regierung in Rom aufnehmen.

Weitere Regionen fordern mehr Autonomie

Nach dem Autonomie-Referendum in Lombardei und in Venetien wächst in ganz Italien der Regionalpatriotismus. Auch andere norditalienische Regionen stellen nun Forderungen nach mehr Autonomie. Der Präsident von Ligurien, Giovanni Toti, kündigte am Dienstag an, auch ein Autonomie-Referendum in seiner Region anzustreben.

„Von mir aus sollten alle italienischen Regionen ein Sonderstatut haben. Wir sind in Ligurien zu unserem Referendum bereit“, sagte der Spitzenpolitiker der rechtskonservativen Oppositionspartei Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi, in einem Interview mit der römischen Tagezeitung „Il Messaggero“ am Dienstag.

Die zentrale Frage sei, wie viel Geld die Regionen an die Zentralregierung überweisen müssten. Das Autonomie-Referendum am Sonntag sei der Beginn eines Matches, bei dem das Thema der Steuerautonomie im Vordergrund stehe, gewesen, so Toti.

apa

stol