Samstag, 14. Januar 2017

Gleichgeschlechtliche Partnerschaften jetzt Gesetz

„Bis jetzt waren die gleichgeschlechtlichen Partnerschaften ein Versprechen. Jetzt sind sie Gesetz.“ Mit diesem Tweet hat Reformenministerin Maria Elena Boschi am Samstag das grüne Licht für die gesetzliche Verankerung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften aus der Sitzung des Ministerrates in Rom angekündigt.

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In der Sitzung des Ministerrates am Samstag, die vom am selben Tag aus der Klinik entlassenen Ministerpräsidenten Paolo Genitloni geleitet wurde, wurden mehrere Punkte abgehandelt, unter anderem auch einige Artikelpunkte des Schulgesetzes „Buona scuola“.

Das Gesetz rund um die gleichgeschlechtlichen Partnerschaften in Italien war lange ein Streitpunkt, vor allem wegen des Zusatzes der PD-Senatorin Monica Cirinnà über die „Stepchild-Adoption“. Der Passus des Adoptionsrechts für Homosexuellenpaare wurde daraufhin gestrichen.

Im Mai hatte der ehemalige Ministerpräsident Matteo Renzi ein Vertrauensvotum in Sachen Homo-Partnerschaften in der Abgeordnetenkammer gewonnen. Der Senat hatte zuvor bereits grünes Licht gegeben. Nur zwei Tage später kündigten die konservativen Parteien an, den Gesetzesentwurf doch noch kippen zu wollen.

stol

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