Freitag, 20. April 2018

Grillo-Partei für Kabinett mit Berlusconis Unterstützung

In der Regierungsbildung in Italien sind auch die Konsultationen unter der Leitung von Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati ergebnislos geblieben. Die Senatsvorsitzende trifft am heutigen Freitag Staatsoberhaupt Sergio Mattarella und wird einräumen müssen, dass bei den Regierungsverhandlungen kein Durchbruch in Sicht ist.

Die Senatsvorsitzende trifft am heutigen Freitag Staatsoberhaupt Sergio Mattarella und wird einräumen müssen, dass bei den Regierungsverhandlungen kein Durchbruch in Sicht ist.
Die Senatsvorsitzende trifft am heutigen Freitag Staatsoberhaupt Sergio Mattarella und wird einräumen müssen, dass bei den Regierungsverhandlungen kein Durchbruch in Sicht ist.

Die 5-Stelle-Bewegung um den Starkomiker Beppe Grillo, mit 32 Prozent der Stimmen stärkste Einzelpartei, erklärte sich am Donnerstagabend unterdessen bereit, mit der ausländerfeindlichen Lega über ein gemeinsames Regierungsprogramm zu verhandeln. Das neue Kabinett könnte von den Verbündeten der Lega, der Forza Italia von Ex-Premier Silvio Berlusconi und der Rechtspartei „Fratelli d'Italia“, unterstützt werden. Eine Regierung mit Berlusconi könne er jedoch nicht akzeptieren, betonte der Fünf-Sterne-Spitzenkandidat Luigi Di Maio.

Die Forza Italia reagierte verärgert auf Di Maios Worte. Mit seinem Veto gegen Berlusconi beweise der Fünf-Sterne-Chef seine „Unreife“, kritisierte die Partei. Lega-Chef Matteo Salvini erklärte, er wolle den Wahlpakt mit Berlusconi nicht brechen. Die Mitte-Rechts-Allianz werde nur geschlossen eine Regierung aufbauen.

Roberto Fico könnte mit Sondierungen beauftragt werden

Nicht ausgeschlossen wird in Rom, dass Mattarella den Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, Spitzenpolitiker der 5-Stelle-Bewegung, mit Sondierungen beauftragen könnte. In diesem Fall müsste Fico die Möglichkeit einer Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Demokratischer Partei (PD) prüfen. Die Demokratische Partei bekräftigte jedoch ihre Absicht, in die Opposition zu gehen.

Seit der Parlamentswahl am 4. März versuchen die Parteien, ein Regierungsbündnis zu bilden. Gewinner waren das Mitte-Rechts-Bündnis aus der Lega und der Forza Italia sowie die Protestpartei Fünf Sterne, die stärkste Einzelpartei wurde. Ohne Partner kann keiner von beiden regieren.

apa

stol