Sonntag, 08. Januar 2017

Grillo-Partei will EU-Gegner im Straßburger Parlament verlassen

Die europakritische Protestbewegung Fünf Sterne will die Gruppe „Europa der Freiheit und der direkten Demokratie“ (EFDD) im Straßburger Parlament verlassen. Die Bewegung um den Komiker Beppe Grillo bat am Sonntag seine Anhänger, sich über den Blog der Partei über die Trennung von der Fraktion auszusprechen, der auch die britische UKIP angehört.

Foto: © LaPresse

Nachdem die UKIP-Partei ihr Brexit-Ziel erreicht habe, werde das Engagement der britischen Partei für gemeinsame Projekte nachlassen.

Es habe daher keinen Sinn mehr, in der Gruppierung zu bleiben, argumentierte Grillo. Er wolle sich der liberalen ALDE anschließen. Mit den Grillo-Parlamentariern im EU-Parlament würde diese zur drittstärksten Fraktion und zum Zünglein an der Waage in Straßburg avancieren.

„Unsere Stimmen würden den Unterschied bei Beschlüssen zur Bekämpfung des Europa-Establishment machen. Wir wollen neue Herausforderungen mit mehr Entschlossenheit angehen“, meinte Grillo auf seinem Blog. Die Grillo-Anhänger können per Internet am Sonntag und Montag entscheiden, ob die Gruppierung im EFDD bleiben, oder sie sich der ALDE anschließen soll. Auch der Beitritt in die gemischte Fraktion des EU-Parlaments ist eine Möglichkeit, über die die Fünf-Sterne-Anhänger stimmen können.

Grillos Bewegung ist die drittstärkste Partei im italienischen Parlament. Laut Umfragen könnte sie sogar zur stärksten Einzelpartei aufrücken, sollte es zu Neuwahlen kommen, die in Italien spätestens am Ende der Legislaturperiode im Frühjahr 2018 stattfinden werden.

apa

stol