Mittwoch, 07. Februar 2018

GroKo will Kampfdrohnen leasen – Bundestagsabstimmung über Bewaffnung

Union und SPD haben im Koalitionsvertrag den Weg für die Anmietung umstrittener Kampfdrohnen geebnet. Die Entwicklung der Euro-Drohne werde weitergeführt, heißt es in dem Papier.

Union und SPD haben im Koalitionsvertrag den Weg für die Anmietung umstrittener Kampfdrohnen geebnet.
Union und SPD haben im Koalitionsvertrag den Weg für die Anmietung umstrittener Kampfdrohnen geebnet. - Foto: © shutterstock

„Als Übergangslösung wird die Drohne Heron TP geleast.“ Über die Bewaffnung der Drohnen werde der Bundestag aber „nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung“ gesondert entscheiden. Vor der Beschaffung der bewaffnungsfähigen Drohnen seien die konzeptionellen Grundlagen für deren Einsatz zu schaffen.

Die Anmietung israelischer Kampfdrohnen gilt als eines der wichtigsten Rüstungsprojekte von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Sie will 5 Heron TP vom israelischen Hersteller IAI für mehr als eine Milliarde Euro anmieten – der Deal war aber kurz vor Ende der Legislaturperiode am Widerstand der SPD gescheitert.

Die Luftwaffe fordert seit Jahren Kampfdrohnen zum Schutz der Soldaten in den Einsatzgebieten. Die Heron-TP-Drohnen können bei Bedarf mit Raketen bewaffnet werden. Kritiker meinen, die ferngesteuerten Fluggeräte senkten die Hemmschwelle zum Waffeneinsatz.

dpa

stol