Montag, 18. Mai 2015

Grünes Licht für EU-Marinemission gegen Schlepperbanden

Die EU-Außen- und Verteidigungsminister haben Grünes Licht für die Vorbereitung eines EU-Marineeinsatzes gegen kriminelle Schlepperbanden im Mittelmeer gegeben.

EU- Außenbeauftragte Federica Mogherini und Außenminister Paolo Gentiloni
EU- Außenbeauftragte Federica Mogherini und Außenminister Paolo Gentiloni - Foto: © APA/Reuters

Ein entsprechendes Konzept wurde bei dem EU-Ministerrat am Montag in Brüssel gebilligt. Dies ist der Startschuss für die Planungsphase. Die EU bemüht sich um ein UNO-Mandat für die Militärmission.

Nach Angaben von Diplomaten soll der EU-Einsatz „EUNAFOR Mittelmeer“ heißen und völlig getrennt von der EU-Grenzschutzmission „Triton“ ablaufen. Das Hauptquartier der Mission soll in Rom stationiert sein.

In einer ersten Phase werde die EU-Marinemission mit Kriegsschiffen nur Patrouillen auf hoher See fahren und dort auch Rettungs- und Suchaufgaben leisten, auch wenn dies das Mandat nicht explizit vorsehe.

In einer zweiten Phase könnten dann Boote von Schleppern in Häfen verfrachtet werden. Und erst in einer dritten Phase würde ein Eingriff in libysches Hoheitsgebiet erfolgen.

apa

stol