Montag, 19. Dezember 2016

Heute könnte Trump doch noch gestoppt werden

Die Wahl von Donald Trump zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten ist noch nicht abgeschlossen. Am Montag soll das Wahlleutekollegium („Electoral College“) über das künftige Staatsoberhaupt abstimmen. Die Stimmen werden erst zweieinhalb Wochen später ausgezählt.

Sorgen seine Wahlmänner heute nicht für eine handfeste Überraschung, steht nichts mehr zwischen Trump und dem Präsidentenstuhl.
Sorgen seine Wahlmänner heute nicht für eine handfeste Überraschung, steht nichts mehr zwischen Trump und dem Präsidentenstuhl. - Foto: © APA/AFP

Die Wahlleute sind zwar nicht zwingend an das Wahlergebnis vom 8. November gebunden – gleichwohl tendieren die Chancen, dass sie Trump den Einzug ins Weiße Haus verwehren, gegen Null.

Warum verlor Clinton – obwohl sie mehr Stimmen hatte?

Das komplexe US-Wahlsystem macht es möglich, dass die Demokratin Hillary Clinton im landesweiten Auszählungsergebnis mindestens 2,8 Millionen mehr Stimmen gewann als Trump und dennoch verlor. Denn entscheidend sind die Resultate in den einzelnen Bundesstaaten. Die Staaten stellen die Mitglieder im Electoral College. Und in fast allen Staaten gilt das Alles-oder-nichts-Prinzip: Sämtliche Wahlleute eines Staates gehen also an jenen Kandidaten, der dort die Mehrheit errungen hat.

Im Electoral College kommt Trump nach dem bisherigen Zählungsstand auf 306 der 538 Stimmen. Für den Einzug ins Weiße Haus braucht er 270 Stimmen.

Sind die Wahlleute an das Wahlergebnis gebunden?

Die US-Verfassung schreibt den Wahlleuten keineswegs vor, entsprechend des Wahlausgangs in ihrem jeweiligen Bundesstaat abzustimmen. Allerdings wird in 29 der 50 Staaten sowie im Bezirk der Hauptstadt Washington durch Gesetze vorgeschrieben, dass sie sich an das Wahlergebnis zu halten haben. In manchen Staaten sind auch Strafen für Wahlleute vorgesehen, die sich nicht daran halten. Diese fallen aber eher milde aus.

Dass die Wahlleute entsprechend des Wahlausgangs votieren, ist also eine Norm, die eher durch die Tradition als durch die Gesetzeslage geprägt wurde. Der Rechtsprofessor David Pozen von der Columbia Law School in New York führt in der „New York Times“ aus, dass die Autoren der US-Verfassung offenbar von einer Bindung der Wahlleute an das Wahlergebnis abgesehen hätten, da sie auf deren „unabhängiges Urteil“ als „Kontrollinstanz gegen populistische Leidenschaften“ gesetzt hätten.

Im Verlauf der US-Geschichte haben nach offiziellen Angaben allerdings nur weniger als ein Prozent der Wahlleute anders votiert als das Ergebnis in ihrem Bundesstaat.

Ist eine Überraschung ausgeschlossen?

Das Electoral College ist der Adressat flammender Appelle, Trump zu stoppen. Nicht nur seine Niederlage im landesweiten Ergebnis, auch die sich verdichtenden Hinweise auf russische Einmischung per Hackerangriffen zugunsten des Republikaners haben die Debatte um die Rechtmäßigkeit des Wahlausgangs verschärft. Doch: Dass Trump die Mehrheit im Electoral College verfehlt, bleibt höchst unwahrscheinlich. Bislang hat aber nur ein einzelnes republikanisches Mitglied im Wahlkollegium angekündigt, nicht für Trump zu stimmen.

Wie geht’s danach weiter?

Am Montag treffen sich die Wahlmänner und -frauen in den einzelnen Staaten und im Hauptstadtbezirk und geben ihre Stimmen in versiegelten Umschlägen ab. Diese werden an den Kongress weitergeleitet. Am 6. Januar kommen in Washington das Repräsentantenhaus und der Senat zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen, in der die Stimmen der Wahlleute ausgezählt werden. Der bisherige Vizepräsident Joe Biden gibt in seiner Eigenschaft als Senatsvorsitzender das Ergebnis bekannt. Der neue Präsident wird am 20. Januar vereidigt.

afp

stol