Montag, 21. März 2016

Historischer Besuch: US-Präsident Obama erstmals auf Kuba

Als erster US-Präsident seit der Revolution von 1959 ist Barack Obama in Kuba eingetroffen. Dies gilt als Meilenstein in der Annäherung beider Staaten.

Barack Obama besucht das sozialistische Kuba – der erste Besuch eines US-Präsidenten seit fast 90 Jahren gilt als Meilenstein in der Annäherung beider Staaten.
Barack Obama besucht das sozialistische Kuba – der erste Besuch eines US-Präsidenten seit fast 90 Jahren gilt als Meilenstein in der Annäherung beider Staaten. - Foto: © APA/AFP

In Havanna will er mit Staatschef Raúl Castro über eine weitere Vertiefung des Annäherungsprozesses der langjährigen Erzfeinde sprechen. Zunächst wollen Obama und seine Ehefrau Michelle einen Rundgang durch die berühmte Altstadt Havannas machen.

Doch es gibt noch viele offene Fragen und Knackpunkte:

Ende des US-Embargos: Seit Jahrzehnten prangert der Karibikstaat die Anfang der 1960er Jahre verhängten Handels- und Wirtschaftssanktionen der USA an. Obama hat das Embargo zwar gelockert, doch nur der US-Kongress kann es völlig aufheben. Die Republikaner, die dort das Sagen haben, sperren sich bislang dagegen.

Rückgabe Guantanamos: Kubas Staatschef Raúl Castro hat auch die Rückgabe des US-Militärstützpunktes von Guantanamo Bay als Bedingung für normale Beziehungen genannt. Das Territorium im Osten Kubas, auf dem sich auch ein vielfach kritisiertes Gefangenenlager für Terrorverdächtige befindet, steht seit 1903 wegen eines umstrittenen Pachtvertrags unter US-Kontrolle. Seit dem Sieg der Revolution von 1959 betrachtet Kuba den unbefristeten Vertrag als ungültig.

Menschenrechtsverletzungen, Repressionen gegen Dissidenten: Die US-Regierung hat betont, dass sie auch bei einer Annäherung die Menschenrechtsverletzungen auf Kuba weiter kritisieren wird.

Washington will auf Kuba verbotene Oppositionsgruppen weiter unterstützen – unter anderem über seine Vertretung auf der Insel. Havanna lehnt dies als eine Einmischung in innere Angelegenheiten strikt ab.

dpa

stol