Samstag, 04. Juli 2015

Historisches Referendum in Griechenland

Vor dem griechischen Referendum über den Reformkurs des Landes schließt der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone nicht aus. „Ob mit Euro oder vorübergehend ohne: Diese Frage können nur die Griechen selbst beantworten“, sagte er der „Bild“-Zeitung. Umfragen zeigten indes ein totes Rennen zwischen Befürwortern und Gegnern des Sparkurses.

EU-Ratspräsident Donald Tusk mahnte am Freitag zu Besonnenheit.
EU-Ratspräsident Donald Tusk mahnte am Freitag zu Besonnenheit. - Foto: © APA/EPA

In Athen demonstrierten am Freitagabend jeweils Zehntausende für oder gegen die Reformprogramme zur Sanierung des hoch verschuldeten Eurolandes. Ministerpräsident Alexis Tsipras warb noch einmal für ein „Nein“. „Am Sonntag werden wir nicht nur einfach über unseren Verbleib in Europa entscheiden, sondern über die Frage, ob wir mit Würde in Europa bleiben“, sagte er auf dem Syntagma-Platz in Athen.

Nach den gescheiterten Verhandlungen mit den internationalen Finanzgebern gilt das Votum der Bevölkerung am Sonntag als wichtiges Signal für eine mögliche Wiederaufnahme der Gespräche. Vertreter der Eurostaaten haben klargemacht, dass sie nicht zu einer Nachbesserung des Angebots bereit sind. Weil das aktuelle Hilfsprogramm Ende Juni ausgelaufen ist, kann Athen nicht mit einer schnellen Rettung rechnen.

Schäuble betonte aber gegenüber der „Bild“-Zeitung, „dass die EU-Staaten der griechischen Bevölkerung helfen wollen. Klar ist auch: Wir werden die Menschen in Griechenland nicht im Stich lassen“, sagte er. Zugleich pochte Schäuble darauf, dass die Euro-Staaten die Regeln der Währungsunion strikt einhalten.

Tusk: Kein Referendum zur Eurozone

EU-Ratspräsident Donald Tusk betonte, dass es beim Referendum am Sonntag nicht um die Eurozone gehe. Die EU suche nach Wegen, Griechenland im Euro zu halten, sagte Tusk in einem an Freitag veröffentlichten Interview des Nachrichtenportals Politico. 

Die griechischen Banken erwägen unterdessen, ihre Pleite mit einem Zugriff auf Sparguthaben abzuwenden. Wie die „Financial Times“ (FT) am Freitag unter Berufung auf mit den Plänen vertraute Banker und Geschäftsleute berichtete, sind Abschläge von mindestens 30 Prozent auf Einlagen von mehr als 8000 Euro geplant. Bankenverband und Regierung dementierten energisch, Finanzminister Yanis Varoufakis sprach von einem „bösartigen Gerücht“.

Knappe Entscheidung erwartet

Bei der Volksabstimmung zeichnet sich einer neuen Umfrage zufolge eine äußerst knappe Entscheidung ab. 41,7 Prozent der Befragten zeigen sich demnach mit den Forderungen der Gläubiger einverstanden, 41,1 Prozent kündigten ein „Nein“ beim Referendum an. Das ergab eine Umfrage, die am Freitagabend veröffentlicht wurde. Auch in früheren Umfragen lagen Befürworter und Gegner der Sparvorgaben nah beieinander.

apa/dpa/afp/reuters

stol