Freitag, 15. Dezember 2017

Höchstgericht: Menschenrechte von Manus-Flüchtlingen wurden verletzt

Der oberste Gerichtshof des Pazifikstaats Papua-Neuguinea hat entschieden, dass den Flüchtlingen des ehemaligen australischen Lagers auf der Insel Manus eine Entschädigung zusteht.

Das Höchstgericht von Papua-Neuguinea hat entschieden, dass den Flüchtlingen der Insel Manus eine Entschädigung zusteht.
Das Höchstgericht von Papua-Neuguinea hat entschieden, dass den Flüchtlingen der Insel Manus eine Entschädigung zusteht. - Foto: © shutterstock

Ihre Menschenrechte seien durch unrechtmäßige Internierung verletzt worden, urteilte das Gericht mit Sitz in der Hauptstadt Port Moresby am Freitag.

Die Entscheidung ebnet den Weg für konkrete Klagen auf Entschädigung der Flüchtlinge gegen die australische Regierung. „Dies ist ein großer juristischer Sieg für die Asylsuchenden von Manus. Die australische Regierung wird politisch und finanziell bezahlen“, sagte Ian Rintoul, Sprecher der australischen Flüchtlingsorganisation Refugee Action Coalition.

Auffanglager im November geräumt 

In das Lager waren Flüchtlinge gebracht worden, die versucht hatten, Australien per Boot zu erreichen. Die australische Regierung lehnt es ab, diese Menschen aufzunehmen. Papua-Neuguinea hatte sich gegen Bezahlung dazu bereiterklärt, das Auffanglager einzurichten. Es wurde im November geräumt, nachdem der oberste Gerichtshof das Arrangement für illegal erklärt hatte.

Was mit den zuletzt verblieben Flüchtlingen geschieht, ist offen. Die USA hatten sich noch unter Barack Obama dazu bereiterklärt, einen Teil von ihnen aufzunehmen. Knapp 200 Flüchtlinge sollen im Jänner in die USA gebracht werden, wie der „Guardian“ am Freitag berichtete.

apa/dpa

stol