Sonntag, 25. Februar 2018

Hoffnungen auf Kontakt zwischen Nordkorea und USA

Der Besuch der nordkoreanischen Delegation für die Abschlussfeier der Olympischen Winterspiele in Südkorea hat Hoffnungen auf einen Kontakt mit der US-Seite zu Gesprächen über den Atomkonflikt ausgelöst. Die Abordnung unter dem umstrittenen General Kim Yong-chol hat am Sonntagmorgen die schwer gesicherte Grenze zwischen beiden Koreas überquert.

Die Delegation wurde angeführt von Kim Yong Chol. - Foto: APA (AFP)
Die Delegation wurde angeführt von Kim Yong Chol. - Foto: APA (AFP)

Der frühere Chef des Auslandsgeheimdienstes und heutige Vizevorsitzende des Zentralkomitees der herrschenden Arbeiterpartei wird auch von Südkoreas Präsident Moon Jae-in empfangen und innerkoreanische Gespräche führen.

Teilnahme an der Abschlussfeier der Olympischen Spiele

Die Delegation aus Nordkorea wird am Sonntag wie die amerikanische Präsidententochter Ivanka Trump an der Zeremonie zum Abschluss der Spiele im südkoreanischen Pyeongchang teilnehmen. Die Visite wurde begleitet von Spekulationen, ob es zu einem Treffen zwischen den Vertretern aus Nordkorea und den USA kommen könnte. Eine Begegnung des Generals mit der Tochter von US-Präsident Donald Trump, die als Beraterin im Weißen Haus tätig ist, wurde ausgeschlossen.

Mit ihr ist allerdings die für Korea zuständige Vertreterin des Nationalen Sicherheitsrates der USA, Allison Hooker, nach Seoul gereist. Die hohe US-Beamtin kennt den General persönlich von einem Besuch 2014 in Pjöngjang, als es um die Freilassung von zwei US-Bürgern ging. Auch der Oberkommandierende der US-Streitkräfte in Südkorea, General Vincent Brooks, gehört zur US-Delegation.

Geheimtreffen abgesagt

Vor 2 Wochen hatte die nordkoreanische Seite aber ein lange vorbereitetes Geheimtreffen der Kim-Schwester Kim Yo-jong mit US-Vizepräsident Mike Pence in Seoul in letzter Minute platzen lassen. Die neue Gelegenheit wurde überschattet von der Verhängung neuer einseitiger Sanktionen der USA gegen Nordkorea.

US-Präsident Trump sprach von den „heftigsten Sanktionen”, die jemals verfügt worden seien. Er drohte mit einer „Phase 2”, wenn die Sanktionen nicht funktionieren. Das werde „eine sehr raue Angelegenheit werden” und „sehr, sehr bedauerlich für die Welt sein”, sagte Trump.

USA fordern Verhandlungen

Die USA fordern von Nordkorea die Aufnahme von Verhandlungen zur Beseitigung seines Atomwaffen- und Raketenprogramms. In Washington mehren sich seit längerem Stimmen für einen begrenzten Militärschlag gegen Nordkorea.

Kritiker verweisen darauf, dass der Konflikt militärisch nicht zu lösen sei und jede militärische Aktion sofort mit Zehntausenden Toten extrem eskalieren könne. Südkoreas Präsident Moon hofft deswegen, dass die innerkoreanischen Gespräche auch zu einem Dialog Nordkoreas mit den USA führen könnten.

Forderung nach einem weltweiten Hafenverbot für 33 Schiffe

Die USA forderten den UNO-Sicherheitsrat auf, im Zuge der Sanktionen gegen Nordkorea ein weltweites Hafenverbot für 33 Schiffe zu verhängen. Der Antrag fordert das Komitee für die Nordkorea-Sanktionen zudem auf, 27 Schifffahrts- und Handelsunternehmen auf die Sanktionsliste zu setzen.

Japan schloss sich dem US-Antrag teilweise an, forderte allerdings nur Hafenverbote für 3 Schiffe. Das Finanzministerium in Washington hatte am Freitag neue Sanktionen gegen Schiffe und Unternehmen angekündigt. Präsident Donald Trump sprach von den „härtesten Sanktionen, die jemals gegen ein Land verhängt worden sind”.

Bisher Hafenverbote für 8 Schiffe

Die Sanktionen treten automatisch in Kraft, wenn bis zum kommenden Freitag kein Mitglied des UN-Sicherheitsrats dagegen protestiert - auch nicht Nordkoreas Verbündeter China. Bisher wurden im Zuge der Nordkorea-Sanktionen Hafenverbote für 8 Schiffe verhängt.

Von den 33 Schiffen, die nun auf die Sanktionsliste gesetzt werden sollen, stammen 19 aus Nordkorea. Die meisten der Tanker, Handels- und Frachtschiffe werden verdächtigt, durch das heimliche Umladen von Öl die Sanktionen zu umgehen. 13 weitere Schiffe stammen aus Ländern in Afrika, Südamerika und der Karibik, ein Schiff fährt unter der Flagge Chinas.

Proteste in Südkorea

Ungeachtet der neuen Drohungen und Sanktionen hielt die nordkoreanische Seite an dem geplanten Besuch fest. Der Empfang des Generals löste aber Proteste in Südkorea aus. Als früherer Chef des Auslandsgeheimdienstes wird der heute 72-Jährige unter anderem für den Untergang eines südkoreanischen Kriegsschiffes im Jahr 2010 verantwortlich gemacht.

Das Schiff wurde von einem Torpedo getroffen. 46 Menschen wurden getötet. Angehörige und Oppositionsvertreter demonstrierten am Sonntag nahe des Grenzübergangs.

Es wurde erwartet, dass der General die bereits zu Beginn der Spiele von der Kim-Schwester übermittelte Einladung von Machthaber Kim Jong-un an Moon nach Pjöngjang bekräftigen wird. Südkoreas Präsident will darauf aber nicht eingehen, solange es nicht auch zu einem Dialog zwischen Nordkorea und den USA kommt.

apa/dpa

stol