Donnerstag, 16. März 2017

In Niederlanden zeichnet sich schwierige Regierungsbildung ab

In den Niederlanden zeichnet sich nach der Parlamentswahl eine schwierige und langwierige Regierungsbildung ab.

Mark Rutte
Mark Rutte - Foto: © LaPresse

Der rechtsliberalen Partei von Ministerpräsident Mark Rutte gelang es nach Auszählung von rund 98 Prozent der Stimmen zwar, den rechtspopulistischen Herausforderer Geert Wilders klar abzuwehren. Die bisherige Koalition mit den Sozialdemokraten kann aber nicht fortgesetzt werden.

Der Bündnispartner Ruttes erlitt eine in der niederländischen Parlamentsgeschichte beispiellose Niederlage und büßte rund drei Viertel seiner Parlamentssitze ein.

Die früheren Wähler waren offensichtlich überhaupt nicht damit einverstanden, dass die Partei für die Arbeit (PvdA) den Spar- und Reformkurs der Rutte-Regierung mitgetragen hatte. Zudem hatten abtrünnige PvdA-Leute eine eigene Migrantenpartei mit dem Namen DENK gegründet, die nun mit drei Sitzen ins Parlament einzieht. In Den Haag und Rotterdam überholte DENK, von türkischstämmigen Politikern gegründet, sogar die PvdA.

Ruttes Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) verlor acht Sitze und hat nun 33 Sitze der insgesamt 150 Sitze in der Zweiten Kammer („Tweede Kamer“). Da Rutte eine Koalition mit der nun zweitstärksten Partei, der PVV (Partei für Freiheit) des Rechtspopulisten Wilders, bereits im Vorfeld ausgeschlossen hat, dürfte die niederländische Regierung künftig aus einem Bündnis von mindestens vier Parteien bestehen.

Rutte könnte beispielsweise mit den Christdemokraten (CDA), den linksliberalen Demokraten (D66) und dem bisherigen Partner PvdA zusammenarbeiten. Alternativ könnte er statt der Sozialdemokraten auch die Grünen oder die ChristenUnion (CU) mit ins Boot holen. Notwendig für die Regierungsbildung sind 76 der 150 Parlamentssitze.

apa/dpa/afp

stol