Sonntag, 25. März 2018

In Rom beginnen Sondierungen zur Regierungsbildung

Nach der Wahl der Parlamentspräsidenten am Samstag beginnt im politischen Rom eine entscheidende Woche. Die Parteien starten mit politischen Gesprächen zur Regierungsbildung vor dem offiziellen Beginn der Konsultationen am 3. April. Die Regierungsverhandlungen drohen in Rom mühsam zu werden.

Beginn der Konsultationen mit Staatschef Mattarella am 3. April Foto: APA (AFP)
Beginn der Konsultationen mit Staatschef Mattarella am 3. April Foto: APA (AFP)

Die politischen Gruppierungen haben eine Woche Zeit für Sondierungen, danach wird der italienische Staatschef Sergio Mattarella die Konsultationen mit den Parteidelegationen beginnen und einen Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Sowohl die populistische Fünf Sterne-Bewegung um den Starkomiker Beppe Grillo – mit 32 Prozent der Stimmen stärkste Einzelpartei im Parlament - als auch die Mitte-rechts-Koalition um Ex-Premier Silvio Berlusconi, die mit 36 Prozent als stärkstes Bündnis abgeschnitten hat, beanspruchen die Führung eines neuen Kabinetts.

Die Grillo-Partei und das Mitte-rechts-Bündnis einigten sich am Samstag auf Roberto Fico von der Fünf-Sterne-Bewegung als Präsident der Abgeordnetenkammer. An der Spitze des Senats steht künftig Maria Elisabetta Alberti Casellati von Berlusconis Partei Forza Italia. Die Einigung über die Besetzung der beiden Spitzenposten ebnet zwar den Weg für Koalitionssondierungen. Es deutete aber zunächst nichts darauf hin, dass die Zusammenarbeit der beiden Lager in ein Regierungsbündnis münden könnte. In Rom wird mit einer langwierigen Regierungsbildung gerechnet.

Das politische Match ist jetzt in der Hand des Fünf Sterne-Spitzenpolikers Luigi Di Maio und von Matteo Salvini, Chef der ausländerfeindlichen Lega, die bei den Parlamentswahlen zur stärksten Kraft im Mitte-rechts-Block avanciert ist. Beide beanspruchen den Posten des Regierungschefs. Keiner der beiden scheint bereit, auf den Führungsanspruch verzichten zu wollen. Eine Einigung zwischen den beiden politischen Kräften über ein gemeinsames Wahlprogramm mit Schwerpunkt Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes, das Italien klare Machtverhältnisse bescheren soll, scheint eher unwahrscheinlich.

Mattarella wird all sein politisches Geschick brauchen, um einen Ausweg zu finden. Nach Konsultationen mit den Parteien könnte er einen parteiunabhängigen Technokraten mit der Regierungsbildung und der Aufgabe beauftragen, ein von einer Parteienmehrheit gestütztes Programm umzusetzen. Ob ihn Lega und Fünf Sterne-Bewegung dabei unterstützen werden, ist fraglich.

Die Gefahr ist, dass in Rom keine Regierung zustande kommt und Neuwahlen ausgeschrieben werden müssen. Dagegen wehrt sich die Fünf Sterne-Bewegung heftig, die erstmals vor der Chance steht, das Steuerruder in Italien zu übernehmen.

apa

stol