Freitag, 04. November 2016

In vier Wochen wird in Österreich wieder gewählt

Am Sonntag in vier Wochen wählt Österreich (höchstwahrscheinlich) den neuen Bundespräsidenten.

In 4 Wochen heißt es noch einmal: Van der Bellen gegen Hofer.
In 4 Wochen heißt es noch einmal: Van der Bellen gegen Hofer. - Foto: © APA

Am Sonntag in vier Wochen wählt Österreich (höchstwahrscheinlich) den neuen Bundespräsidenten. Vier Wahltermine gab es schon, einer – der ursprünglich für die Stichwahl-Wiederholung vorgesehene 2. Oktober – wurde wegen Kleberproblemen abgesagt. Rund siebeneinhalb Monate nach dem ersten Wahlgang sollte der 4. Dezember die Entscheidung bringen, wer Heinz Fischer in der Hofburg nachfolgt.

Wahlkampf zum Dritten

Auf den – schon längst gedruckten – Stimmzetteln stehen auch bei der vom Verfassungsgerichtshof angeordneten Wiederholung der Stichwahl der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ) und Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen. Zum dritten Mal sind sie jetzt schon im Intensiv-Wahlkampfmodus.

Mit „So wahr mir Gott helfe“-Plakaten hat es Hofer auch im vierten Aufguss der Wahlkampagne (der dritte wurde nach der Verschiebung abgebrochen) immerhin schon geschafft, Aufmerksamkeit (aber auch Ärger) zu erregen. Van der Bellen gibt sich wieder ausgleichend-staatsmännisch, er werde „Österreich dienen – und keiner Partei“, verspricht er auf den neuen Plakaten Einsatz „Für das Ansehen Österreichs in der Welt“.

Noch einmal müssen es die beiden Kandidaten schaffen, nicht nur Wähler der eigenen Partei an die Urnen zu bekommen, sondern auch über die Parteigrenzen hinweg zu punkten. Wahlempfehlungen sind aus der Mode – wobei viele SPÖ- und NEOS-Vertreter von der Spitze abwärts, aber auch Irmgard Griss kein Hehl daraus machen, dass Van der Bellen ihre Stimme bekommt. Die ÖVP-Spitze vermied bisher jede Festlegung.

Van der Bellen gewann am 24. April

Die Kandidaten von SPÖ und ÖVP, Rudolf Hundstorfer und Andreas Khol, sind im ersten Wahlgang ebenso – und noch viel deutlicher – gescheitert wie die frühere OGH-Präsidentin Griss und Richard Lugner. Wären für den Einzug nicht mindestens 50 Prozent plus eine Stimme eines Wahlganges nötig, säße Norbert Hofer bereits in der Hofburg.

Denn er ging aus der ersten Abstimmung am 24. April als Erster hervor, mit deutlichem Vorsprung vor Van der Bellen: 1,499.971 Stimmen brachte der FPÖ-Kandidat ins Ziel, das waren um 586.753 bzw. 13,71 Prozentpunkte mehr als Van der Bellens 913.218.

In der Stichwahl am 22. Mai hielt sich Hofer (mit 144.006 Stimmen Vorsprung) zunächst noch vorne – im vorläufigen Endergebnis, das am Wahlabend verkündet wurde. Mit den am Montag ausgezählten Briefwahlstimmen war aber letztlich Van der Bellen Sieger, mit 2,251.517 Stimmen und 50,35 Prozent. Die FPÖ focht daraufhin die Wahl beim VfGH an, der – vor allem wegen Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl-Auszählung – erstmals eine ganze Bundeswahl aufhob.

Somit konnte bei Fischers Verabschiedung am 8. Juli kein neuer Bundespräsident angelobt werden. Stattdessen wurde einer neuer Wahltermin fixiert, der 2. Oktober – der nach Problemen mit der Verklebung der Wahlkarten auf den 4. Dezember verschoben wurde. Bis zur Angelobung des neuen Bundespräsidenten am 26. Jänner nehmen die drei Nationalratspräsidenten gemeinsam die Agenden des Staatsoberhauptes wahr.

apa

stol