Mittwoch, 18. Oktober 2017

Iraks Kurden verschieben Wahlen wegen Streit mit Regierung

Die irakischen Kurden haben wegen des Konflikts mit der Zentralregierung in Bagdad die für den 1. November geplanten Parlaments- und Präsidentenwahlen verschoben. Die Vorbereitungen für die Abstimmungen würden „wegen der aktuellen Situation” ausgesetzt, teilte die Wahlkommission in Erbil am Mittwoch mit. Zuvor war eine Sitzung des Regionalparlaments auf unbestimmte Zeit vertagt worden.

Foto: APA (AFP)
Foto: APA (AFP)

Farhan Johar, ein Abgeordneter der DPK von Kurdenpräsident Massud Barzani, sagte, die rivalisierende PUK wolle die Wahlen um zwei Jahre verschieben, doch akzeptiere die DPK nur eine Verschiebung um acht Monate. Eigentlich waren die Wahlen schon vor Jahren fällig, doch waren sie wegen Streitigkeiten zwischen den beiden Parteien und des Konflikts mit der Jihadistenmiliz „Islamischer Staat” (IS) immer wieder verschoben worden.

Bei der Präsidentenwahl wollte Barzani nicht erneut antreten. Der einzige Kandidat, der rechtzeitig vor Ablauf einer Frist Anfang Oktober seine Kandidatur anmeldete, war der Oppositionspolitiker Mohammed Tofik Rahim.

apa/ag.

stol