Sonntag, 22. April 2018

Iran warnt andere Länder vor Abkommen mit den USA

Vor dem geplanten Gipfeltreffen von Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un mit US-Präsident Donald Trump hat der Iran vor Verträgen mit den USA gewarnt. Außenminister Mohammad Javad Zarif sagte am Samstag in New York, die US-Forderung nach Änderungen am internationalen Atomabkommen mit seinem Land zeige, dass man mit der Regierung in Washington nicht verhandeln solle.

Irans Außenminister Zarif traut den USA nicht Foto: APA (AFP)
Irans Außenminister Zarif traut den USA nicht Foto: APA (AFP)

Es wäre zwecklos, wenn der französische Präsident Emmanuel Macron und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel versuchten wollten, Trump zu beschwichtigen. Die USA verhandelten nach dem Motto: „Was meins ist, ist meins, was deins ist, ist verhandelbar”, sagte Zarif.

Die US-amerikanische UNO-Botschafterin Nikki Haley hatte in diesem Monat erklärt, Kim sehe sich das Iran-Abkommen genau an und wisse nun, was er erreichen könne und wo die Schlupflöcher seien. Trump hat das 2015 ausgehandelte Atomabkommen wiederholt als den „schlechtesten Deal aller Zeiten” kritisiert. Von den europäischen Unterzeichnerstaaten fordert er, von ihm ausgemachte Fehler in dem Vertragswerk zu beseitigen. Ansonsten würden sich die USA aus dem Abkommen zurückziehen und am 12. Mai wieder Sanktionen in Kraft setzen. Das Treffen Trumps mit Kim soll Ende Mai oder im Juni stattfinden.

Iran droht unterdessen bei einem Ausstieg der USA aus dem 2015 geschlossenen internationalen Atomabkommen die Urananreicherung „energisch” wieder aufzunehmen. Zudem würden weitere „drastische Maßnahmen” erwägt, sagte Irans Außenminister Mohammed Javad Zarif am Samstag Reportern in New York. Er versicherte, dass der Iran nicht nach einer Atombombe strebe.

apa

stol