Freitag, 01. Januar 2016

Iranischer Präsident Rohani verurteilte Sanktionsdrohung der USA

Der iranische Präsident Hassan Rohani hat mögliche neue Sanktionen der USA scharf zurückgewiesen. Rohani warnte Washington am Donnerstag vor einer „feindlichen und illegalen Intervention“.

Hassan Rohani
Hassan Rohani - Foto: © LaPresse

In einem Brief forderte der Staatschef seinen Verteidigungsminister auf, das iranische Raketenprogramm auszuweiten, falls die USA neue Sanktionen erlassen sollten.

Die USA planen nach Angaben des „Wall Street Journal“ neue Sanktionen gegen Unternehmen und Einzelpersonen im Iran, in Hong Kong und den Vereinten Arabischen Emiraten. Hintergrund seien Verbindungen zum iranischen Raketenprogramm. Die Regierung in Washington habe sich aber entschieden, die Strafmaßnahmen vorerst nicht zu erlassen, um das Atomabkommen mit dem Iran nicht zu gefährden.

Der Iran hatte im Oktober und November zwei Langstreckenraketen getestet und damit nach Einschätzung einer UNO-Kommission gegen eine Resolution der Vereinten Nationen verstoßen, die Teheran die Entwicklung ballistischer Raketen verbietet.

Der Iran und die Gruppe der fünf UNO-Vetomächte und Deutschland hatten sich im Juli nach jahrelangen Verhandlungen auf ein Atomabkommen geeinigt. Die Wiener Vereinbarung sieht vor, dass im Gegenzug für die Einschränkung des iranischen Atomprogramms die USA, die EU und die UNO ihre Wirtschaftssanktionen schrittweise aufheben.

Die ersten Strafmaßnahmen sollen fallen, sobald die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO bzw. IAEA) bestätigt hat, dass Teheran seinen wichtigsten Verpflichtungen nachgekommen ist.

apa/dpa

stol