Dienstag, 10. April 2018

Italien: Am Donnerstag startet Runde 2 der Regierungsbildung

Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella unternimmt einen neuen Versuch, einen Ausweg aus der Pattsituation nach den Parlamentswahlen am 4. März zu finden. Am Donnerstag startet der Präsident mit einer zweiten Runde Konsultationen über eine Regierungsbildung.

Am Donnerstag startet der Präsident mit einer zweiten Runde Konsultationen über eine Regierungsbildung.
Am Donnerstag startet der Präsident mit einer zweiten Runde Konsultationen über eine Regierungsbildung. - Foto: © APA/AFP

Wie bei den ersten Konsultationen, die vergangene Woche erfolglos zu Ende gegangen waren, wird Mattarella am Donnerstag zuerst Gespräche mit den kleineren im Parlament vertretenen Parteien führen und dann die Delegationen der stärksten Formationen treffen. Die Konsultationsrunde beginnt mit einem Treffen zwischen dem Staatsoberhaupt und den Vertretern der Fraktion „Für die Autonomien“ empfangen, der auch die Südtiroler Volkspartei (SVP) angehört. Am Freitag empfängt Mattarella den emeritierten Staatschef Giorgio Napolitano und die Parlamentspräsidenten, Maria Elisabetta Alberti Casellati und Roberto Fico. Danach wird Mattarella eine Bilanz der Konsultationsrunde ziehen.

Konsultationen werden mit einer einzigen Konsultation weitergeführt 

Die Mitte-Rechts-Allianz um Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi zeigt sich geschlossen. Die Drei-Parteien-Koalition, die mit 36 Prozent der Stimmen die italienischen Parlamentswahlen gewonnen hat, will mit einer einzigen Delegation an den politischen Konsultationen zur Regierungsbildung teilnehmen. Die Lega, Berlusconis konservative Forza Italia und die neofaschistische Partei Fratelli d'Italia hatten bei der ersten, erfolglosen Konsultationsrunde am vergangenen Donnerstag mit drei verschiedenen Delegationen an den Gesprächen mit Mattarella teilgenommen. Auf Druck von Lega-Chef Matteo Salvini beschlossen die drei Parteien, die Konsultationen mit einer einzigen Delegation fortzuführen. Damit will man den anderen politischen Kräften den Zusammenhalt der Koalition beweisen, hieß es in Rom.

Noch unklar wer Auftrag zur Regierungsbildung erhält 

Es wird mit schwierigen und langwierigen Gesprächen gerechnet. Denn aus der Wahl war kein klarer Sieger hervorgegangen. Stärkste Einzelpartei wurde die Fünf Sterne-Bewegung mit 32 Prozent der Stimmen, stärkstes Bündnis das Mitte-Rechts-Lager um Berlusconi und der Lega. Doch niemand erreichte die notwendige Mehrheit, um zu regieren. Die regierenden Sozialdemokraten waren abgestraft worden und wollen in die Opposition gehen.

Wem Mattarella den Auftrag zur Bildung einer Regierung erteilen wird, ist zurzeit unklar. Sollte es zu keiner Einigung zur Regierungsbildung kommen, könnte es in Italien zu Neuwahlen kommen.

apa

stol