Donnerstag, 08. März 2018

Italien: Berlusconi warnt vor politischem Stillstand und Neuwahlen

Der Chef von Italiens Mitte-rechts-Allianz, Silvio Berlusconi, hat am Donnerstag vor der Gefahr eines politischen Stillstands nach den Parlamentswahlen gewarnt, der zu Neuwahlen führen könnte. Die neue politische Phase in Italien sei nach der „Explosion der Proteststimmen“ und der Wahlpleite der Linken voller Ungewissheiten.

Silvio Berlusconi
Silvio Berlusconi - Foto: © LaPresse

„Diese Situation hat zur Wahl eines Parlaments mit ungewissen und konfusen Machtverhältnissen geführt“, schrieb Berlusconi in einem Brief an die neugewählten Parlamentarier seiner konservativen Forza Italia. In dieser Lage spiele die Forza Italia eine entscheidende Rolle. Sie sei bereit, den Premierkandidaten der Lega, Matteo Salvini, zu unterstützen, dessen Partei als stärkste Kraft der Mitte-rechts-Koalition aus den Wahlen hervorgegangen ist.

„Wir wollen die Bedingungen für eine Regierung schaffen, die im Parlament genug Zustimmung zur Umsetzung unseres Programms erhält“, so Berlusconi.

In der Mitte-Rechts-Koalition, die mit 37 Prozent der Stimmen die Parlamentswahlen in Italien gewonnen hat, schnitt die Lega mit 18 Prozent besser als Berlusconis konservative Forza Italia (14 Prozent) ab. Der 44-jährige Salvini erklärte sich bereit, die Führung einer Mitte-rechts-Regierung zu übernehmen.

apa

stol