Montag, 12. März 2018

Italien: Keine Aussicht auf schnelle Regierungsbildung

Die Aussichten auf eine schnelle Regierungsbildung in Italien schwinden. Die Sozialdemokraten sprachen sich erneut gegen eine mögliche Unterstützung des Movimento 5 Stelle oder der Mitte-Rechts-Koalition für eine Regierungsbildung aus. Der bisherige Parteichef Matteo Renzi erklärte zugleich am Montag seine Zeit an der Spitze des Partito Democratico (PD) für endgültig vorbei. Sein Stellvertreter Maurizio Martina muss die Partei nun durch die schwierige Phase der nächsten Wochen führen.

Nach der Wahl ist vor der Wahl. - Foto: DLife
Nach der Wahl ist vor der Wahl. - Foto: DLife

Sowohl 5 Stelle als auch Mitte-Rechts aus der Lega und der Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi brauchen für eine Regierungsbildung Unterstützung anderer Parteien. Das Partito Democratico gilt als Partner, der ihnen zur nötigen Mehrheit verhelfen könnte.

Jedoch spricht sich ein großer Teil der Partei dagegen aus. Nach der historischen Wahlniederlage sieht sich die Partei in der Opposition. „Jetzt sind andere dran“, sagte Renzi der Zeitung „Corriere della Sera“ und ergänzte, er werde nicht erneut als PD-Vorsitzender kandidieren. Italien hatte am Sonntag vor einer Woche gewählt.

Koalition zwischen Stelle und Lega?

Theoretisch ist auch eine Koalition des Movimento 5 Stelle und der ausländerfeindlichen Lega möglich, die auf eine Mehrheit kommen könnten. Die Parteien gleichen sich in ihrem anti-europäischen Kurs und in ihrer Kritik am Establishment. Jedoch unterscheiden sie sich aber unter anderem in sozialen und Migrations-Fragen. Die Lega ist zudem vor allem im Norden stark, die Stelle im verarmten Süden, wo die Bedürfnisse der Wähler andere sind als im reichen Norden.

Mit dem Beginn der Koalitionsverhandlungen wird nicht vor Ostern gerechnet. Erst müssen ein neuer Präsident für den Senat und für das Abgeordnetenhaus gefunden werden. Diese sollen am 23. März bei der ersten Sitzung des neuen Parlaments gewählt werden. Danach können erst die Konsultationen beim Staatspräsidenten Sergio Mattarella beginnen. Da sich bisher keine Lösung bei der komplizierten Regierungssuche abzeichnet, ist bereits von einer Neuwahl im Herbst oder kommenden Jahres die Rede.

dpa

stol