Dienstag, 06. März 2018

Italien nach der Wahl: Tiefe Spaltung zwischen Norden und Süden

Aus den Parlamentswahlen in Italien geht ein tief gespaltenes Land hervor. Das Wahlergebnis bildet wieder einmal die erheblichen Unterschiede zwischen dem Norden, der überzeugt auf Mitte-Rechts-Kräfte setzt, und dem Süden ab, der sich mit dem Movimento 5 Stelle Hoffnungen auf einen politischen Neustart macht.

Aus den Parlamentswahlen in Italien geht ein tief gespaltenes Land hervor.
Aus den Parlamentswahlen in Italien geht ein tief gespaltenes Land hervor. - Foto: © LaPresse

Die Mitte-Rechts-Allianz um Ex-Premier Silvio Berlusconi hat damit ihr Ziel verfehlt, zur einigenden Kraft Italiens zu werden. Die Vier-Parteien-Koalition boxte sich zwar bis Rom durch, musste jedoch etliche Wahlkreise in Süditalien der Bewegung um den Starkomiker Beppe Grillo überlassen. Das neue Wahlsystem, eine Mischung aus Mehrheits- und Proporzsystem, vertiefte die politische Kluft zwischen den beiden Teilen Italiens zusätzlich. „Die ewige Spaltung zwischen Nord- und Süditalien bleibt mehr denn je erhalten“, analysierte der Politologe der römischen Universität LUISS, Giovanni Orsina.

Movimento 5 Stelle feiern überwältigenden Sieg in Neapel

Forza Italia-Chef Silvio Berlusconi, der noch bis vor wenigen Jahren in Süditalien auf ein treues Wählerreservoir zurückgreifen konnte, erlitt in den Regionen des „Mezzogiorno“ eine herbe Niederlage. Von Neapel bis Sizilien behielten die Grillo-Anhänger in allen Einmann-Wahlkreisen die Oberhand. Der Movimento 5 Stelle feierte einen überwältigenden Sieg in Neapel, der Hochburg des Premierkandidaten Luigi Di Maio.

Die Grillini eroberten alle Einmann-Wahlkreise in der Stadt und waren die stärkste Einzelpartei in allen Vierteln der Metropole. In schwierigen, von der Camorra kontrollierten Vorstadtbezirken wie Scampia und Secondigliano holte die Protestpartei sogar 65 Prozent der Stimmen.

Schlachtrufe gegen die alte Politikerklasse

Mit Schlachtrufen gegen die alte Politikerklasse, die in den Augen der „Grillo“-Anhänger nur an Selbstbereicherung interessiert ist, Appellen für Befreiung von der Herrschaft der Mafia und für politische Transparenz verschaffte sich der Movimento 5 Stelle im resignierten Süden Gehör.

Vor allem das Versprechen eines bedingungslosen Grundeinkommens kommt in den Regionen mit einer Jugendarbeitslosigkeit von über 40 Prozent gut an. „In Süditalien hat der Movimento 5 Stelle ihr größtes Potenzial“, bestätigt der Politologe Roberto D'Alimonte.

Lega verfehlte Durchbruch im Süden

Die populistische Lega, die auf ihre sezessionistischen Wurzeln und auf den Begriff „Nord“ im Parteinamen verzichtet hat, um zur gesamtstaatlichen Rechtspartei aufzurücken, verfehlte den erhofften Durchbruch im Süden. Sie konnte jedoch dank eines erdrutschartigen Siegs in den norditalienischen Regionen Berlusconis Forza Italia im koalitionsinternen Konkurrenzkampf überrunden. Der Medienzar führte einen unermüdlichen Wahlkampf für seine europatreue Forza Italia. Davon profitierte jedoch Salvini. Wer in Norditalien Mitte-Rechts wählen wollte, bevorzugte die scharfe Anti-Migranten-Rhetorik der Lega auf Kosten des gemäßigteren, EU-freundlichen Kurses Berlusconis.

Das Resultat ist, dass der 81-jährige Medienzar nicht mehr Herr im eigenen Haus ist. Als kleinerer Partner der Lega wird Berlusconi in seiner Koalition nicht mehr die erste Geige spielen können. Das schmerzt den Medientycoon, die Verbitterung ist groß. „Mehr hätte man nicht machen können“, heißt es in Forza Italia-Kreisen.

PD konnte auf SVP zählen 

Der Partito Democratico (PD) muss eine schwere Niederlage hinnehmen. Sie verlor mehrere Wahlkreise auch in den traditionellen „roten“ Hochburgen in der Toskana, in Umbrien und in der Emilia Romagna. Lediglich in Südtirol, wo sie mit der Unterstützung der Südtiroler Vollkspartei (SVP) rechnen konnte, siegte die PD in den Einmann-Wahlkreisen.

Italien droht politischer Stillstand 

Jetzt beginnen Sondierungsgespräche für die Regierungsbildung in Rom. Sowohl die Lega als auch der Movimento 5 Stelle wollen eine eigene Regierung gründen, verfügen im Parlament jedoch nicht über die notwendige Mehrheit dafür. Italien droht ein politischer Stillstand mit gravierenden Folgen, unabhängig von politischer Orientierung und regionalen Unterschieden.

Eine ausführliche Wahlberichtserstattung lesen Sie in der aktuellen Ausgabe des Tagblatts "Dolomiten".

apa

stol