Montag, 12. März 2018

Italien: Politisches Patt eine Woche nach Parlamentswahlen

Eine Woche nach den Parlamentswahlen in Italien herrscht ein politisches Patt in Rom. Die Fronten sind verhärtet.

Sowohl Matteo Salvini als auch Luigi Di Maio wollen die Führung übernehmen.
Sowohl Matteo Salvini als auch Luigi Di Maio wollen die Führung übernehmen. - Foto: © APA/AFP

Die beiden Wahlsieger – die rechtspopulistische Lega und die Fünf Sterne-Bewegung – beanspruchen die Regierungsverantwortung, doch keiner verfügt über die notwendigen Stimmen für eine Mehrheit im Parlament.

Sowohl der Fünf Sterne-Premierkandidat Luigi Di Maio, als auch Lega-Chef Matteo Salvini wollen die Führung einer Regierung übernehmen. Dazu sind sie jedoch zu Allianzen gezwungen. Beide umwerben den sozialdemokratischen Partito Democratico (PD), die zwar mit 18 Prozent der Stimmen auf ein historisches Tief gesunken ist, für eine Regierungsbildung jedoch das Zünglein an der Waage stellen könnte.

Die nach dem Rücktritt von Vorsitzendem Matteo Renzi führungslose PD hat zwar den Gang in die Opposition angekündigt, nicht ausgeschlossen wird jedoch, dass sie sich zu einer Allianz mit Di Maio entschließen könnte.

Die Zusammenarbeit könnte sich auf ein beschränktes Wahlprogramm reduzieren, bei dem die Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes mit einer starken Prämie für die erfolgreichste Koalition das Kernelement sein dürfte. Eine Wahlrechtsreform sollte das geltende Gesetz „Rosatellum“ ersetzen, mit dem die Italiener am 4. März erstmals gewählt haben und das für den jetzigen politischen Stillstand in Rom verantwortlich gemacht wird.

apa

stol